DDR 1989/90Brandenburger Tor

02.05. Die Gewerkschaft Wissenschaft der DDR und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft der BRD wollen eine einheitliche gewerkschaftliche Interessenvertretung

05.05. 1. 2+4-Verhandlungen auf Außenministerebene in Bonn

07.05. Der DGB kündigt die Zusammenarbeit mit dem FDGB auf

08.05. Austritt der IG Bergbau-Energie und Wasserwirtschaft aus dem FDGB

09.05. An Stelle des FDGB tritt ein Bund der Vorsitzenden der Industriegewerkschaften und Gewerkschaften

28.05. Außerordentlichen Gewerkschaftstag der Gewerkschaft Kunst, Kultur, Medien


03.05. In Warschau findet ein Gespräch zwischen den Regierungsvertretern Polens, der DDR und der BRD über die Frage der polnischen Westgrenze statt

15.05. Die Trabi-Ära geht zu Ende

17.05. Die Legislaturperiode der Bezirkstage wird bis zum 31.05. begrenzt. Für die Übergangszeit bis zur Bildung der Länder werden Regierungsbevollmächtigte in den Bezirken eingesetzt.

18.05. In Bonn wird der Staatsvertrag zur Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion unterzeichnet

26.05. Gründungsparteitag der sächsischen SPD


05.05. 1. Zwei-plus-Vier-Verhandlungen auf Außenministerebene in Bonn

22.05. 3. Zwei-plus-Vier-Verhandlungen unterhalb der Außenministerebene


So. 20. Mai 1990


Radfahrer bestimmten am Sonntagnachmittag für kurze Zeit das Geschehen auf den Straßen Berlins zwischen der Siegessäule und dem Alexanderplatz. Tausende Pedalritter aus beiden Teilen der Stadt hatten sich dem Fahrradkorso innerhalb der Aktion "Mobil ohne Auto", organisiert vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschlands, dem Allemeinen Deutschen Fahrradclub aus West-Berlin und der Grünen Liga der DDR, angeschlossen.

Von der blinkenden Rennmaschine über eine Fahrradrikscha bis zu Vehikeln aus Omas Zeiten war alles vertreten. Ausgestattet mit Radio, Sirene, Hupe, mindestens zehn Katzenaugen und Nummernschild war mancher Drahtesel kaum als solcher zu erkennen. Zwischen den Radlern, die nicht schneller als Schrittempo fuhren, tauchten ab und zu Rollstuhlfaher oder Rollschuhläufer auf.

Mit ihrer Aktion wollten die Beteiligten Forderungen nach einem raschen Ausbau des Bus- und S-Bahn-Netzes sowie von Fahrradspuren, flächendeckenden Verkehrsberuhigungen und einer autofreien Innenstadt Nachdruck verleihen. Verkehr sollte fußgänger-, fahrrad-, kinder- und behindertenfreundlich sein, Energie sparen und die Umwelt schonen.
(Neue Zeit, Di. 22.085.1990)

Eine "Anti-Apartheid-Initiative" wurde von Mitgliedern des Arbeitskreises Südliches Afrika im Dritte Welt Zentrum Berlin sowie von Solidaritätsgruppen und des ANC gegründet. Auf einer Beratung am Wochenende verständigten sie sich über die weitere Unterstützung des Befreiungskampfes der Völker des südlichen Afrika, für die auch angesichts der Veränderungen in der DDR und des deutschen Einigungsprozesses neue Überlegungen erforderlich sind, wie in einer Presseerklärung unterstrichen wird. So gelte es zu verhindern, dass dieser Prozess zu Lasten der Dritten Welt erfolgt. Dringende Aufgaben seien die Aufklärung der Bürger über die Gesetzeswidrigkeit des Verkaufs von Obst aus Südafrika in der DDR und die Organisierung eines Konsumentenboykotts. Auch die Teilhabe an der Finanzierung der Apartheid durch bundesdeutsche Banken, die sich in der DDR etablieren, dürfe durch die Bürger nicht mitgetragen werden. Die Initiative will erste Aktionen in dieser Richtung vorbereiten und die DDR-weite Anti-Apartheid-Arbeit anregen.
(Neues Deutschland, Di. 22.05.1990)

Über die Strukturen ärztlicher Versorgung in einem geeinten Deutschland gibt es noch eine Reihe offener Fragen. Dabei geht es nicht nur um die Finanzierung des Gesundheitswesens. Das wurde auf der Hauptversammlung des Verbandes der angestellten und beamteten Ärzte im Marburger Bund in Würzburg deutlich.

Vertreter der DDR-Ärzte forderten auf der Tagung, dass "gute Seiten" des DDR-Systems erhalten bleiben müssten. Dazu zählen sie die öffentlichen Polikliniken, an denen staatlich angestellte Mediziner unterschiedlicher Fachrichtungen Patienten unentgeltlich behandeln. Diese dürften eben sowenig aufgelöst werden wie der betriebsärztliche Dienst, der viel weiter reicht als arbeitsmedizinische Tätigkeit in der Bundesrepublik. So beraten und behandeln Betriebsärzte in der DDR die Mitarbeiter und deren Familien oft wie Hausärzte. In der Bundesrepublik versehen sie dagegen nur Aufgaben des Gesundheitsschutzes, der Aufklärung und Vorbeugung; behandeln dürfen sie nicht.

Die bundesdeutschen Ärzteverbände sehen die Forderungen zumindest mit großer Skepsis. Sie haben zwar eine Übergangsregelung vorgeschlagen, damit die jetzt in diesen Einrichtungen der DDR tätigen Ärzte nicht arbeitslos werden. Es wird aber doch stark bezweifelt, dass die genannten Elemente aus dem DDR-Gesundheitswesen in ein gesamtdeutsches System zu integrieren wären. Viele sehen das auch keineswegs als wünschenswert an.
(Neue Zeit, Mo. 21.05.1990)