Mi. 31. Oktober 1990

• • Schicksal ungewiss

    • Frankfurt (Oder) (adn) Nach wie vor ungewiss ist die Zukunft der Halbleiter GmbH Frankfurt (Oder). Nur knapp über 16 Prozent der Belegschaft arbeitet gegenwärtig voll. Über 83 Prozent des ehemals 8 000 Beschäftigte zählenden Unternehmens sind in Kurzarbeit. Von den einst rund 1 000 Kunden auf dem Binnenmarkt sind nur wenige mit nennenswerten Bestellungen für das zweite Halbjahr geblieben. An einem Sanierungskonzept für den früher größten Chipproduzenten im ostdeutschen Raum wird gearbeitet.

      Inzwischen haben sich in der Halbleiter GmbH kleinere Gesellschaften mit beschränkter Haftung gebildet. So schlossen sich die Betriebshandwerker zu einer Baugesellschaft zusammen. Aus dem Rationalisierungsmittelbau des Halbleiterwerkes wurde die Prolux GmbH.

      Kurz vor der Gründung steht auf dem Gelände des Unternehmens ein Innovations- und Technologiezentrum, dessen Träger unter anderem die Kommune, die Industrie- und Handels- sowie die Handwerkskammer, die Stadtsparkasse und eine westdeutsche Firma sind.
      (Der Morgen, Mi. 31.10.1990)

      Frankfurt (Oder) (red) Nach wie vor ungewiss ist das Schicksal der Frankfurter Halbleiter GmbH. Nur etwa 16 Prozent der Belegschaft dieses einstigen Renommierbetriebes arbeiten voll. Die Hälfte der Beschäftigten geht einer Kurzarbeit nach, rund ein Drittel sind Null-Stunden-Kurzarbeiter. Ein kleiner Teil der Mitarbeiter ist jetzt in aus dem Werk herausgelösten Gesellschaften tätig. So wurde aus dem ehemaligen Rationalisierungsmittelbau die Prolux GmbH i. G. gebildet. Die Betriebshandwerker schlossen sich zur Bau GmbH i. G. zusammen. Gegenwärtig bereitet ein Wahlvorstand in der Halbleiter GmbH die für Dezember vorgesehene Betriebsratswahl vor. In einer vorgezogenen Wahl soll darüber entschieden werden, ob Arbeiter und Angestellte gemeinsam oder getrennt wählen.
      (Der Morgen, Do. 15.11.1990)

  • Bei der FDJ gab es Überlegungen, sich auf die mögliche Illegalität vorzubereiten

    • Berlin (ND-Kittan). In der Freien Deutschen Jugend (neue Schreibweise: fdj) gab es in diesem Frühjahr Überlegungen, sich auf die mögliche Illegalität vorzubereiten, erklärte deren Vorstandsmitglied Hans-Jürgen Schwebke gegenüber ND. Diese Gedanken seien vor allem in der Basis entstanden, als sich die deutsche Vereinigung und damit die Übernahme bundesdeutschen Rechtes abzeichnete. Schließlich war die alte FDJ in der BRD verboten und wollte die CDU-Übergangsministerin für Jugend und Sport den Jugendverband enteignen.

      Den möglichen Vorbereitungen auf die Illegalität stellte die fdj-Führung aber schon im Mai ihre Erklärung "Eine starke FDJ kann nicht verboten werden" entgegen, hob Schwebke hervor. Auf unrechtmäßige Finanzaktionen angesprochen, erklärte Burkhard Hermann, stellvertretender Bundesvorsitzender: Soweit unser Schatzmeister Andreas Thiele und ich das beurteilen können, war alles gesetzmäßig. Aber angesichts der engen Kontakte von Wolfgang Pohl zur fdj lege ich dafür nicht meine Hand ins Feuer . . ."

      Unterdessen gehen die Diskussionen um dem Ausschluss der fdj aus dem Demokratischen Jugendbund Deutschlands (DJB) unvermindert weiter. Eine Umfrage im DJB und die Einsicht in die entsprechenden Unterlagen (Geschäftsordnung, Protokolle, Erklärungen) machte deutlich, dass die Verfahrensweise korrekt war, während die Ausschluss-Gründe (angebliche Verdunkelung im Zusammenhang mit der "Jugendheim-GmbH") umstritten sind. Die fdj-Führung weist diese "Prozedur insgesamt als undemokratisch" zurück, wie Hermann gegenüber ND betonte. Man bemühe sich aber weiter um Klärung.
      (Neues Deutschland, Do. 01.11.1990)

  • Die Diensthabenden stellen ihre Tätigkeit ein

    • Die Diensthabenden im Magistrat und in den Stadtbezirksämtern im Osten Berlins stellen heute ihre Tätigkeit ein. Wie Innenstadtrat Krüger mitteilt, werde der überwiegende Teil der Aufgaben künftig von anderen Behörden und Institutionen wahrgenommen. Darüber hinaus seien die wenigen Einzelfälle, in denen Bürger außerhalb der Bürozeiten um Rat und Hilfe nachsuchten, nahezu "auf Null geschrumpft". Die Bürger werden gebeten, sich bei Problemen wie Heizungshavarien und Rohrbrüchen, an die zuständigen Stellen - Wohnungsbaugesellschaften, Vermieter, Handwerker - zu wenden.
      (Der Morgen, Mi. 31.10.1990)

  • Gewerbeanmeldungen in diesem Jahr

    • Berlin (ADN). Seit Jahresbeginn gab es in Ostdeutschland 226 652 Gewerbeanmeldungen. Mit 60 494 hält Sachsen dabei die Spitze. Auf dem zweiten Platz liegt Thüringen mit 42 492. In Brandenburg (39 513), Sachsen-Anhalt (39 149), Mecklenburg-Vorpommern (24 449) und Ostberlin (20 555) war die Anzahl bis zum 31. Oktober - neuere Angaben liegen nicht vor - deutlich geringer. Ihnen stehen 16 500 Gewerbeabmeldungen gegenüber.

      Der zuständige Koordinator in der Außenstelle Berlin des Bundeswirtschaftsministeriums, Ministerialrat Dr. Klaus Solveen, mitteilte, nannte als Schwerpunkte der Gewerbeanmeldungen die Bereiche Handel und Gaststätten (113 000), Handwerk (33 000) und Fremdenverkehr/Erholungswesen (2 000).

      Angaben, wie viele derartige Anmeldungen auch tatsächlich zur Aufnahme eines Gewerbes geführt haben, stehen allerdings nicht zur Verfügung. Die verschiedentlich genannte Zahl von rund 130 000 Existenzgründungen kommentierte Solveen mit der Bemerkung, "das dürfte realistisch sein".

      Die inzwischen geschaffenen Rahmenbedingungen bieten dem Koordinator zufolge gute Voraussetzungen für das Entstehen eines leistungs- und wettbewerbsfähigen Mittelstandes.

      Zur Eigentumsfrage sagte Dr. Solveen, sie sei mit dem Gesetz über offene Vermögensfragen weitestgehend geregelt. Angesichts der Vielzahl von Einzelfällen und der administrativen Schwierigkeiten werde die Abwicklung der Ansprüche noch geraume Zeit in Anspruch nehmen.
      (Neues Deutschland, Sa. 29.12.1990)

Die Verbände der Bekleidungsindustrie Ostdeutschlands sind dem Bundesverband der Bekleidungsindustrie (Köln) während einer gemeinsamen Konferenz beigetreten. Nach Angaben des bisherigen Präsidenten des ostdeutschen Dachverbandes, Herbert Kempf, in Berlin beschäftigen die etwa achtzig Betriebe noch 50 000 Mitarbeiter. Ein weiterer Abbau sei unvermeidlich.
(Neue Zeit, Do. 01.11.1990)

Bitterfeld (NZ/lsa). Nach ihren Forderungen nach den Chemiegiganten Leuna und Buna wollen die IG Farben nun auch Betriebe im Bitterfelder Raum wieder in ihren Besitz überführen.

In einer dem Landratsamt Bitterfeld übermittelten Liste erheben die Chefs der in Frankfurt/Main beheimateten Firma unter anderem Anspruch auf Braunkohlengruben in Geiseltal, Bitterfeld und Ammendorf, die Werke Wolfen-Film und Wolfen-Farben sowie auf Wohnungen in Berlin, Leipzig, Guben, Warnsdorf und Halle, die zum ehemaligen Bereich Wolfen des Konzerns gehörten.

Unterdessen hat Wirtschaftsdezernent Wolfgang Schäfer das Ansinnen zurückgewiesen. Der Einigungsvertrag sehe dafür eindeutige Regelungen vor. Danach gilt das "Gesetz zur Regelung offener Vermögensfragen" nicht für Enteignungen von Vermögenswerten, die auf besatzungsrechtlicher oder -hoheitlicher Grundlage durchgeführt wurden.

Der IG-Farben-Konzern hatte 1945 seine Betriebe im Osten Deutschlands verloren, da in ihnen Giftgase für die faschistischen Konzentrationslager hergestellt wurden.
(Neue Zeit, Do. 01.11.1990)

Frauen aus Westdeutschland, die in der ehemaligen DDR einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen lassen, sollen das von der Krankenkasse bezahlt bekommen. Die Fahrkosten zur Klinik in die ehemalige DDR müssen selbst getragen werden. Frauen aus Ostdeutschland, die einen Schwangerschaftsabbruch in Westdeutschland vornehmen lassen wollen, bekommen die Kosten nur bei einer Indikation durch eine Krankenkasse ersetzt.

Im Zeiss-Planetarium in Berlin startet die DSU ihren Wahlkampf für die Bundestagswahl und die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus.

Die PDS plant die Gründung einer Parteistiftung.

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