Exklusiv-Interview der Berliner Allgemeinen mit Minister Rainer Eppelmann
"Ich hätte mir ein wenig mehr Zeit für uns gewünscht"
NVA-Haushaltskosten rigoros senken/Armee steht hinter der Regierung/Abrüstung muss seriös sein Probleme mit der "Entwaffnung"/Neu: Regimentsnamen aus der Widerstandsbewegung des 20. Juli 1944
Zunächst, Herr Minister, würde ich gern wissen, was denn nun an den Gerüchten dran ist, dass Sie in Karolinenhof allein ein Haus mit neun Zimmern bezogen hätten und für das Sie keine Miete zu bezahlen bräuchten.
An der Geschichte in der Berliner Zeitung ist lediglich wahr, dass ich nach Karolinenhof ziehe. Das Haus hat sechs Zimmer, die Wohnung hat weniger Quadratmeter als meine jetzige. Ich habe also gar nicht so bescheiden gewohnt, wie in dem Artikel erwähnt. Es war eine Pfarrdienstwohnung, die ich nun verlassen muss, weil mein Nachfolger dort einziehen muss. Die Miete meiner neuen Wohnung beträgt fast 500 Mark, die ich natürlich zu bezahlen habe. Im übrigen: Wenn ich sie nicht beziehen würde, hätte sie vielleicht ein bekannter Unterhaltungskünstler der DDR für seine Tochter gekauft.
Mehr Demokratie - weniger Soldaten
Nun zum Thema. Vor gut einem Monat wurden Sie, der ehemalige Bausoldat und Strafgefangene, ins Amt des Ministers für Abrüstung und Verteidigung eingeführt. Was konnten Sie seitdem bewegen?
Ich habe versucht, das fortzusetzen, was mein Vorgänger, Admiral Theodor Hoffmann, angefangen hat, speziell die Militärreform voranzutreiben in Richtung mehr Demokratie, in Richtung weniger Soldaten. Die Anzahl der Soldaten wurde um 35 000 auf 135 000 verringert. Weiterhin wurden Haushaltskosten im materiell-technischen Bereich eingeschränkt.
Wodurch?
Gespart wurde beim Kauf von Kriegstechnik, von Ersatzteilen, beim Bau neuer militärischer Anlagen. Möglicherweise gelingt es uns, die bisher eingesparten 30 Prozent auf knapp 40 Prozent zu erhöhen, wenn die sowjetischen Gesprächspartner bereit sind, uns zuzugestehen, dass wir aus bereits abgeschlossenen Verträgen wieder aussteigen können. Ich habe weiterhin hoffentlich dazu beitragen können, dass ein Stück Selbstbewusstsein und Vertrauen in die Nationale Volksarmee und ihre Zukunft zurückgekehrt ist. Vielleicht auch zur neuen Motivationsfindung der Armeeangehörigen in dem Sinne, dass es für sie auch weiterhin Aufgaben gibt, auch wenn das Feindbild, die "böse NATO-Armee", verschwunden ist. Ein Teil der Aufgaben ist auch durch die Namensänderung des Ministeriums umrissen. Abrüstung kann nicht per Dekret innerhalb von 24 Stunden umgesetzt werden. Das hat auf eine Art und Weise zu passieren, die seriös ist, die bei den Nachbarn, bei den Verbündeten wie bei den NATO-Leuten kein Misstrauen auslöst, sondern Vertrauen. Denn all das soll ja passieren, um den Frieden in Europa sicherer zu machen.
Motivationskrise nicht beigelegt
Konnte die Motivationskrise in der NVA aus der Zeit der sogenannten Wende tatsächlich beigelegt werden?
Vollkommen sicher nicht. Dafür sind die Probleme und die Fragen von 135 000 Menschen auch zu unterschiedlich. Bei einigen ist sie beigelegt, bei anderen zum Teil und bei manchen noch gar nicht.
Krassester Ausdruck dafür war wohl der bewusste Brief dreier Offiziere ans Bundesverteidigungsministerium . . .
Dieser Brief wurde Ende Februar geschrieben, zu einer Zeit, als es ähnliche Gedanken relativ häufig in der NVA gegeben hat. (Die Offiziere verlangten in diesem Brief die Auflösung der NVA und die Ausdehnung der Bundeswehr auf das Gebiet der DDR. - O. M.) Der Fehler dieser drei Männer war, dass sie sich nicht an ihren eigenen Verteidigungsminister wandten, sondern an den der Bundesrepublik. Deshalb mussten wir uns von ihnen trennen. Aber das sind gegenwärtig keine bedrängenden Fragen. Bester Beweis dafür war die Kommandeurstagung vom 2. Mai, die gezeigt hat, dass das Offizierskorps der NVA hinter der Politik der Regierung de Maizière, hinter „ihrem" Minister steht.
Wie lange wird's die NVA eigentlich noch geben?
Diese Frage kann Ihnen gegenwärtig kein Mensch beantworten, weil sie von zu vielen Faktoren abhängt. Gegenwärtig gehe ich davon aus, dass es die Nationale Volksarmee so lange geben sollte, wie es zwei militärische Bündnisse in Europa gibt. Erst wenn es ein einheitliches Sicherheitssystem gibt, zu dein alle europäischen Staaten Zutritt haben, darf die NVA aufhören zu existieren.
Warum?
Weil wir gleiche und unterschiedliche Interessen miteinander verbinden müssen - die der DDR Bürger, die der Bundesdeutschen, die der unmittelbaren Nachbarn, die der anderen KSZE-Staaten und insbesondere die der Amerikaner und der Sowjetunion. Sie sind nicht immer identisch.
Truppen an den Grenzen Europas
Also kein schnellstmögliches Abschaffen der NVA. Steht diese Auffassung nicht im Widerspruch zu dem, was Sie als Protagonist der Friedens- und Menschenrechtsbewegung Anfang der achtziger Jahre bewirken wollten? Stichwort "Schwerter zu Pflugscharen".
Nein. Ich würde ja unhistorisch vorgehen, wenn ich heute das nachspreche, was ich im Februar 1982 gesagt habe. Inzwischen ist ja Gewaltiges passiert. Die Verhältnisse sind heute andere als damals. Hätten wir heute noch die Zustände von 1982, würde ich immer noch so reden. Und auch damals bin ich nicht der Meinung gewesen, dass man den Frieden in Europa dadurch schaffen kann, dass man innerhalb kürzester Zeit die Nationale Volksarmee abschafft. Unterhalten Sie sich mal mit sowjetischen Offizieren. Ich hab das am Anfang gar nicht begriffen. Bei meinem ersten Besuch in Moskau mit Lothar de Maizière sind mir ungeheuer irritierte Offiziere und Oberbefehlshaber entgegengekommen, allein deswegen, weil es im Deutschen zwei Worte sind - Abrüstung und Entwaffnung. Im Russischen gibt's dafür nur ein Wort! An solchen Stellen hängt das manchmal. Und die wussten auf einmal nicht mehr, was das noch mit Bündnistreue zu tun hat. Auf der einen Seite das Versprechen, Verträge einzuhalten - siehe Regierungserklärung - und nun totale Entwaffnung . . . Dieser Irrtum hat deutlich gemacht, dass das nicht geht, per Dekret. Und ich möchte einen Gregor Gysi oder eine Vera Wollenberger fragen, ob sie in meiner Position als Minister gesagt hätten: "Alle Soldaten weg, aus allen Verträgen raus, ist uns ganz egal, was unsere Nachbarn denken."
Ich denke, dass das, was wir jetzt tun - und es fing nicht erst mit mir, sondern schon mit der ausgesprochen guten Arbeit von Admiral Hoffmann an - dazu beiträgt, bis zum Ende dieses Jahrhunderts auf einem Kontinent zu leben, der militärisch sehr stark verdünnt ist, der stärkere Truppen vermutlich nur noch an den kontinentalen Grenzen hat, weil ich nicht davon ausgehe, dass es dann schon eine Weltfriedensordnung gibt.
In dieser Woche führten Sie Gespräche in Polen, unter anderem mit Jaruzelski und Mazowiecki. konnten sie die sicherheitspolitischen Bedenken unserer östlichen Nachbarn bezüglich der deutschen Einigung ausräumen?
Sie waren sehr beruhigt zu hören, dass die Frage der Oder-Neiße-Grenze für die Regierung de Maizière kein Diskussionsgegenstand ist. Pedrander war da schon die Frage: "Wie ist es denn eigentlich mit den Verträgen?", speziell mit den wirtschaftlichen Verträgen.
Die Polen befürchten eine weitere Verschlechterung ihrer Lage, wenn sich ein geeinigtes Deutschland nicht mehr an die Verträge gebunden fühlt, die die DDR einst aushandelte. An dieser Stelle habe ich nochmal mit Bezug auf die Regierungserklärung deutlich macht. Wir stehen in den Verträgen. Die DDR wird - solange es sie gibt - Verträge nicht einseitig aufkündigen. Wenn sich die politischen, wirtschaftlichen oder militärischen Verhältnisse ändern, muss man einvernehmlich verhandeln. Wir gehen aber davon aus, dass eine vereinte Republik Deutschland die von der DDR abgeschlossenen Vereinbarungen einhält. Die einschlägigen Passagen des Staatsvertrages bestätigen das.
Sie sind Verfechter der Variante, dass ein geeintes Deutschland politisch NATO-Mitglied sein könne. NATO- bzw. Bundeswehrsoldaten jedoch nicht auf DDR-Gebiet stationiert werden dürfen. Ist das überhaupt praktikabel, und hat denn die DDR bei einer solchen Frage überhaupt eine reale Chance, ihre Auffassung zur Geltung zu bringen? Ist die DDR-Regierung in dieser Hinsicht souverän?
Militärtechnisch ist es möglich aber auch teurer, wenn auf dem Territorium eines Landes zwei Armeen mit zum Teil unterschiedlicher Ausrüstung stehen. Dies müssten wir aber um der Einheit und des Vertrauen unserer europäischen Nachbarn willen auf uns nehmen.
Wie groß die politische Durchsetzungskraft unserer Regierung ist wird von der innenpolitischen Entwicklung in der DDR insgesamt abhängen. Es ist wichtig, dass eine Regierung den Eindruck vermitteln kann, dass das Volk hinter ihr steht. Und ich glaube, es ist deutlich geworden, dass sich die Regierung de Maizière wirklich als ein fairer Sachwalter der 16 Millionen DDR-Bürger versteht. Ihr Hautziel ist nicht Helmut Kohl einen Gefallen zu tun.
Keine Waffenexporte
Vorhin sprachen Sie schon davon, dass die Waffenimporte aus der Sowjetunion gekürzt werden, wie sieht's eigentlich mit den Waffenexporten aus der DDR aus?
Es gibt derzeit überhaupt keine Waffenexporte der DDR ins Ausland.
Abrüstung ist ein vergleichsweise teurer Spaß. Wo wollen Sie das viele Geld dafür hernehmen? Wird es eines Tages ein Abrüstungs-Stopp aus Kostengründen geben können?
Rechnerisch ist das natürlich möglich. Ich gehe aber davon aus dass wir auf absehbare Zeit noch über einen nicht zu stark gekürzten Haushalt verfügen werden. Wenn uns das gelingt, werden wir die Gelder umverteilen.
Was heißt das?
Für jede moderne Rakete, die wir nicht mehr kaufen müssen, können wir entweder einen Panzer verschrotten und zugleich vielleicht einen kleinen Betrieb aufbauen oder die Vorruhestandsregelung für einen ehemaligen Offizier finanzieren. Meine Hoffnung wäre, dass der größte Teil der Mittel die wir in den letzten Jahren zur Verfügung hatten, uns auf eine überschaubare Zeit weiter zur Verwendung bleibt. Dieses Geld wird aber jetzt nicht mehr für die "Erhöhung der Verteidigungskraft und die Gefechtsbereitschaft" genutzt, sondern zu einem erheblichen Teil für all das, was im weitesten Sinne mit Abrüstung zu tun hat.
NVA also nicht mehr kriegsverwendungsfähig, sondern nur noch abrüstungsfähig?
Ja. Im übrigen haben wir eine Unmenge von Waffen der "segensreichen" Staatssicherheit übernehmen müssen. Spezialisten haben mir gesagt: Bei Beibehaltung der gegenwärtigen technischen Möglichkeiten würde es - werden Sie jetzt bitte nicht blass - 60 Jahre dauern, bis diese alle vernichtet und verschrottet sind. Das sind unvorstellbare Berge von Waffen, die auch bewacht wer den müssen.
Welche weiteren Aufgaben stehen vor der NVA?
Wir erarbeiten gegenwärtig Konzeptionen aus denen hervorgeht, wie viele Objekte - Kasernen, Schießplätze - eine Armee mit 100 000 oder 70 000 Soldaten noch benötigt. Wir werden eine ganze Menge Gelände abgehen. Die sind zu säubern, vor allem von Munition. Sicher wird das Jahre dauern.
Das sind Aufgaben, völlig losgelöst von allein soldatischen Tun. Aber es gibt eben noch notwendige Restbestände dieses soldatischen Tuns: Solange die Polen, die Franzosen, die Österreicher, die Tschechoslowaken auch noch eine Armee haben, werden Sie nicht viele Leute finden, die ein entmilitarisiertes Deutschland wünschen. Das wollen gegenwärtig nur sowjetische Offiziere. Die sagen es, um aus der Kalamität herauszukommen, die ihnen ihre Gleichgewichtsrechnung aufzwingt - wenn Deutschland nicht mehr im Warschauer Pakt vertreten ist, darf es auch nicht in der NATO sein.
Stellen Sie sich mal vor, Deutschland wäre vollkommen entmilitarisiert. Als einziges Land. Wir könnten jedes Jahr Milliarden für gute Zwecke ausgeben und alle anderen müssten um Honecker zu zitieren – Milliarden für Teufelszeug ausgeben. Was für ein ökonomisches Gefälle würde da in zwei oder drei Jahren entstehen!
Am 20. Juli sollen Truppenteile umbenannt werden. Welche Namen werden verschwinden, welche neuen verliehen?
Welche Namen konkret verschwinden werden, kann ich jetzt nicht sagen. Der 20. Juli ist ja nicht irgendein Tag. Ich denke, dass es Namen aus der Widerstandsbewegung des 20. Juli 1944 sein werden, die neu hinzukommen. Ich könnte mir auch vorstellen, dass man ganz auf eine personelle Namensgebung verzichten könnte.
Herr Minister, Sie wurden einst - ich zitiere eine früher streng geheime Stasi-Information - als fanatischer, von Sendungsbewusstsein getriebener, vielfach unbelehrbarer Feind des Sozialismus tituliert, waren somit in eine bestimmte Ecke gestellt worden. Wo stehen Sie heute?
Es wäre mal reizvoll, die Frage denen zu stellen, die mich so eingeschätzt haben. Ein bisschen realistisch kann ich vielleicht sagen, dass ich – wie andere auch - ein besessener Mensch bin, vorher 12 bis 14 Stunden am Tag als Pfarrer gearbeitet habe und nun mindestens genauso lange als Minister arbeite und Ihnen gestehen muss: Es macht mir Spaß.
In andere hineinschauen
Weiche Charaktereigenschaften eines Pfarrers kann man eigentlich als Minister gebrauchen?
Als Antwort zwei kurze Begebenheiten. In meinem ersten Gespräch mit dem Oberbefehlshaber der Vereinigten Streitkräfte des Warschauer Vertrages, Armeegeneral Ljuschew, ist mir ein sehr misstrauischer, distanzierter, leicht unruhiger Mensch begegnet. Ich war nur der Exot, der einzige Zivilist in dieser Runde, und nun auch einer, von dem er dachte, er ist Minister für Entwaffnung und Verteidigung. Wir waren gemeinsam in Leningrad – es war mein Wunsch, den Heldenfriedhof zu sehen - und als wir uns auf dem Flugplatz von Leningrad voneinander verabschiedeten, fragte er mich, ob wir uns auf Russisch verabschieden wollen. Das taten wir auch. Wir sind umarmend voneinander geschieden. Und als ich diese Woche in Polen war, bin ich auch von meinem polnischen Amtskollegen als Freund gegangen.
Ich hoffe, dass es mir in 15 Jahren als Pfarrer gelungen ist, mich selbst und andere ein Stück zu verstehen, zu begreifen, in sie hineinzuschauen. Das ist mir vielleicht auch bei diesen beiden Herren gelungen. Ich hatte jedenfalls den Eindruck, ein bisschen ihre Seele zum Klingen gebracht zu haben. Ich hoffe, mir gelingt das noch öfter.
Ist das, was zur Zeit in Deutschland geschieht, so etwa das, was Sie mit Ihrem Engagement in der Friedens- und Menschenrechtsbewegung - nicht erst im Herbst '89 - erreichen wollten?
Ich hätte mir ein wenig mehr Zeit für uns gewünscht. Ich hatte mir auch ein bisschen mehr Freiraum gewünscht, um Neues auszuprobieren im experimentieren zu können. In der Hoffnung, dass diese eine Republik Deutschland in einem stärkeren Maß, als es jetzt möglich sei wird, auch von dieser neuen DDR zu beeinflussen ist. Aber da muss ich einfach feststellen: Der 9. November hat viel verändert. Ich helfe übrigens keinem, am wenigsten mir selbst, wenn ich mich jetzt in die Ecke setze und heule. Ich muss versuchen, mit all meiner Kraft aus den veränderten Bedingungen das Optimale herauszuholen.
Deutsche Einigung nicht dieses Jahr
Wann sollte Ihres Erachtens die politische Einigung Deutschlands beendet sein?
Es sollte keinesfalls in diesem Jahr passieren. Ich kann die Sorgen zumindest von Teilen der Bundesregierung verstehen, habe aber Bedenken, dass durch deren Eile auch Vorgänge beschleunigt werden könnten, die man gerade durch diese Eile verhindern möchte. Ich weiß nicht, ob eine schnelle deutsche Einigung eine gute europäische Einigung vorantreibt. Mein Wunschtermin wäre Ende 1992, das würde dann auch gut zur europäischen Vereinigung passen.
Was werden Sie dann tun?
Als Mitte 30-Jähriger hatte ich einen schweren Verkehrsunfall und betrachte nunmehr mein Leben als ein zweites Leben, als ein Geschenk. Seit dem versuche ich viel intensiver, Freude und Lust und Aufgabe miteinander in Einklang zu bringen. Was ich also dann tun werde, um auf ihre Frage zurückzukommen: Das hängt davon ab, wo ich eine sinnvolle Aufgabe sehe.
Es muss nicht unbedingt das Militär sein?!
Es muss eine sinnvolle Aufgabe sein, die wichtig für mich ist. So wie die jetzige.
Das Gespräch führte
Oliver Michalsky
Berliner Allgemeine, Sa. 26.05.1990