Demokratische Bauernpartei Deutschlands (DBD)
Rolle in der DDR
Die Demokratische Bauernpartei Deutschlands (DBD) wurde am 29. April 1948 gegründet. Bei ihrer Gründung waren KPD- bzw. SED-Funktionäre maßgeblich beteiligt. Damit unternahm die SED den Versuch, den Einfluss von CDU und LDPD auf die Bauernschaft durch die Gründung einer SED-treuen Partei abzuschwächen. Die DBD wurde in den antifaschistisch-demokratischen Block aufgenommen und war Mitglied der Nationalen Front.
Die DBD setzte sich für die Durchführung der Agrarpolitik der SED ein. Sie nahm im Frühjahr 1960 aktiv an der Kollektivierungskampagne der SED in der Landwirtschaft teil.
Die DBD finanzierte sich im Wesentlichen aus Staatszuschüssen. Dieser Anteil entsprach durchschnittlich 80 Prozent der ca. 27 Mio. M/DDR jährlichen Gesamteinnahmen in der Zeit von 1980 bis 1989, was die finanzielle Abhängigkeit der DBD von der SED belegt. Die Finanzierung aus Mitgliedsbeiträgen hingegen spielte eine untergeordnete Rolle.
Im August/September 1990 trat die DBD der CDU der DDR bei. Die CDU der DDR wurde damit Rechtsnachfolgerin der DBD.
Vermögen
Es wurden zum Stichzeitpunkt 7. Oktober 1989 flüssige Mittel (Kassenbestände und Bankguthaben) in Höhe von insgesamt ca. 16 Mio. M/DDR (= ca. 4 Mio. Euro) festgestellt. Neben nicht nennenswertem Grundbesitz gehörten zum Vermögen der DBD drei gewerbliche Unternehmen, und zwar der "Deutsche Bauernverlag" und zwei Vermögensverwaltungsgesellschaften.
Abwicklung der DBD
Das festgestellte Geldvermögen ging mit dem Beitritt der DBD zur CDU der DDR in das Vermögen der CDU der DDR über. Es stand für die gemeinnützige Verwertung durch die THA nicht mehr zur Verfügung. Das Grundvermögen sowie die Gewerbebetriebe wurden nicht auf die CDU der DDR übertragen. Sie blieben in treuhänderischer Verwaltung der THA. Die Verwertung erfolgte im Einvernehmen mit der UKPV; die Verwertungserlöse wurden zugunsten gemeinnütziger Zwecke in den neuen Ländern im Sinne des Einigungsvertrages verwendet.
Weitere Ausführungen zum Vermögen der DBD siehe Bundestagsdrucksache 13/5376 v. 1. August 1996, Teil II, S. 117 ff.
Aus dem Schlussbericht der Unabhängigen Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR, Drucksache 16/2466, 24. 08. 2006
THA Treuhandanstalt
UKPV Unabhängige Kommission Parteivermögen