Wer ist und was will die DFP?
Deutsche Forumpartei sieht sich in der linken Mitte / Bündnis mit der LDP begründet
Die Deutsche Forumpartei (DFP) konstituierte sich im Dezember 1989 aus Mitgliedern des Neuen Forum. Der Gründungsparteitag fand am 27. Januar 1990 in Chemnitz statt. Nachdem die ursprünglichen Intentionen der Bürgerbewegung Neues Forum, nämlich im Dialog mit den SED-Diktatoren diese Diktatur abzuschaffen, verblüffend schnell realisiert waren, mochte sich innerhalb des Neuen Forum Konzeptionslosigkeit breit, die durch die linksextremen Positionen des Landessprecherrates um Frau Bohley verstärkt wurde.
In dieser Situation wollte die DFP, deren 14köpfiger Vorstand ausnahmslos aus der Bürgerbewegung Neues Forum hervorging, eine Alternative mit klarer Programmatik und politischer Linie sein. Während die DFP speziell vom Landessprecherrat in Berlin scharf bekämpft wird, arbeiten andere Organisationen wie z. B. Neues Forum Dresden aufs engste mit der DFP zusammen. Dies zeigt sich beispielsweise in der Personalunion vom Koordinierungsausschuss Dresden des Neuen Forum und der Leitung des Ortsverbandes der DFP. Denn wir meinen, dass eine Bürgerbewegung wichtige Aufgaben - speziell auch auf kommunaler Ebene im östlichen Teil Deutschlands - zu erfüllen hat, während die Partei sich vor allem im parlamentarischen Bereich, bei der Schaffung der Grundlagen des demokratischen Rechtsstaates usw., engagieren wird.
Der enorme Zulauf, den die DFP erfuhr und der mit der Verkündung des "Wahlbündnis 90" von Seiten der Führung des Neuen Forum stark anschwoll, überfordert zur Zeit unsere Organisationsmöglichkeiten, die ja materiell und personell noch in den Kinderschuhen steckt. Besonders die Kommunikation zwischen einzelnen Ortsverbänden ist zur Zeit noch mangelhaft. Das liegt auch daran, dass wir zur Zeit nur über 23 hauptamtliche (bezahlte) Mitarbeiter der DFP verfügen, die anderen also nach Feierabend mit großem Einsatz, oft aber noch ohne Telefon, ohne Kopierer oder andere Technik eine "zweite Schicht" für die DFP leisten. Wir schätzen, dass wir z. Z. Etwa 50 000 Mitglieder und wesentlich mehr Sympathisanten haben. Viele Menschen möchten grundsätzlich nicht Mitglied einer Partei werden, arbeiten aber freiwillig für die DFP.
Unsere Ziele:
- Eine soziale, ökologisch orientierte Marktwirtschaft.
- Schaffung eines demokratischen Rechtsstaates. Dazu gehören ein grundsätzlich überarbeitetes Strafrecht und eine neue Verfassung verbunden mit einer Verfassungsgerichtsbarkeit.
- Konsequente und rasche Durchsetzung der deutschen Einheit mit den Vorstufen der sofortigen Einführung der historisch gewachsenen Länderstrukturen, der Währungs- und Wirtschaftsunion und in der Perspektive unabhängig vom Prozess der staatlichen Einheit Deutschlands den Abschluss eines Friedensvertrages mit Deutschland bei Unantastbarkeit der Oder-Neiße-Grenze, anderer bestehender Grenzen sowie Integration in das "Europäische Haus".
Die DFP lehnt jegliche Sozialismus-Experimente am Menschen, eine Koalition mit der PDS (vormals SED) oder einen wirtschaftlichen "3. Weg" mit gezügelter Marktwirtschaft ab.
Die DFP sieht sich als Volkspartei der politischen Mitte, die entschlossen ist, Regierungsverantwortung zu übernehmen, wobei wir uns speziell auch als Interessenvertreter unserer vielen Mitglieder aus dem Neuen Forum verstehen. Es war deshalb die Pflicht des Vorstandes der DFP, verschiedene vorliegende Koalitionsangebote genau und sorgfältig zu prüfen.
Ausschlaggebend für eine Koalition mit einer ehemaligen Blockpartei war für uns der Verlauf des Parteitages der LDP in Dresden, der nicht nur kosmetische Veränderungen brachte, sondern die Weichen auf eine grundlegende Erneuerung dieser Partei stellte.
Dr. Jürgen Schmieder,
Vorsitzender der DFP
Der Morgen, Di. 20.02.1990
Keine andere Partei oder Organisation übertrieb seine Mitgliederzahl so stark wie die DFP.