Politkarriere will fast keine machen
Ina Merkel vom Unabhängigen Frauenverband war maßgeblich an den Verhandlungen über ein Wahlbündnis beteiligt / Als PartnerInnen blieben nur die Grünen übrig
taz: Warum ist der Unabhängige Frauenverband mit den Grünen zusammengegangen?
Ina Merkel: Unser Wahlbündnis mit den Grünen ist nicht ganz freiwillig zustande gekommen. Wir haben ein breites Linksbündnis angestrebt und halten das nach wie vor für die eigentlich sinnvolle Variante.
Warum seid Ihr aus dem Wahlbündnis 90 rausgeflogen?
Demokratie Jetzt, die in das Bündnis mit dem Neuen Forum und der Initiative Frieden und Menschenrechte eingetreten sind, erklärten, dass sie mit uns Frauen kein Wahlbündnis eingehen wollen, weil sie dadurch den Verlust ihrer Wählerschaft fürchten. Und die Grünen bestanden in den Verhandlungen für das Wahlbündnis 90 darauf, dass grün oder ökologisch im Wahlbündnis vorkam. Auch auf diese Bedingung ließen sich die anderen Gruppierungen nicht ein. Die Spaltung war also von Anfang an da.
Was versprecht Ihr Euch von dem Bündnis mit den Grünen?
Erstens denken wir, dass wir als Frauen noch relativ unbekannt sind und bei den vorgezogenen Wahlen nur verlieren können. Im Zusammengehen mit anderen versprechen wir uns bessere materielle und technische Voraussetzungen, um überhaupt den Wahlkampf führen zu können. Darüber hinaus gab es mit den Grünen von Anfang an große Übereinstimmungen: So haben sie sich eindeutig für die Erhaltung der nationalen Souveränität der DDR ausgesprochen, die Frauen hingegen für den ökologischen Umbau der Wirtschaft. Die Grünen haben außerdem starke Akzente auf die Gleichstellung der Frauen gelegt. Wir haben auch den Grundsatzentwurf für die gemeinsame Wahlplattform geliefert, der von den Grünen auch nur geringfügig modifiziert worden ist.
Ihr fordert die paritätische Besetzung aller gesellschaftlichen Bereiche und auch die aller Wahllisten. Warum habt Ihr Euch dann darauf eingelassen, dass der Unabhängige Frauenverband nur ein Drittel der Listenplätze bei den Grünen bekommt?
Die paritätische Besetzung ist schon dadurch gewährleistet, dass die Grünen für sich selbst einen Quotierungsbeschluss gefasst haben, ihre Liste also abwechselnd mit einer Frau und einem Mann besetzt wird. Unsere gemeinsame Liste ergibt letztlich also eine Zweidrittelmehrheit für Frauen. Ein zweiter Grund ist, dass sich abzeichnet, dass die Volkskammer ein Berufsparlament wird, und es sehr schwierig für uns wird, genügend Kandidatinnen zu finden, die bereit sind, ihren Beruf zugunsten einer Politkarriere aufzugeben.
Meine Nachfrage bei den Grünen hat allerdings ergeben, dass dieser Beschluss zunächst nur für den Vorstand bindend ist. Für die 50:50-Besetzung der Wahlliste gebe es bisher nur den guten Willen.
Das ist mir neu. Wir werden sehen, wie die Grünen ihre Liste besetzen. Wenn sie das Reißverschlussprinzip Frau-Mann-Frau nicht einhalten, werden wir sie zwingen, ihre Kandidatinnen auf die vorderen Plätze zu setzen. Ich gehe ohnehin davon aus, dass unser Wahlbündnis keine großen Chancen hat, und sowieso nicht mehr als vier oder fünf Plätze in der Volkskammer für uns dabei herauskommen. Da können wir uns endlose Debatten über endlose Listen sparen.
Interview: Ulrike Helwerth
die tageszeitung, 19.02.90