DDR 1989/90Brandenburger Tor

01.08. Beginn der 2. Verhandlungsrunde über einen Vertrag zur Herstellung der Einheit Deutschlands

02.08. Lothar de Maizière trifft Helmut Kohl in dessen Urlaubsort am Wolfgangsee in Österreich

03.08. Lothar de Maizière schlägt gesamtdeutsche Wahlen und Wahlen für die DDR-Landesparlamente am 14.10.1990 vor

04.08. Auf einem Sonderparteitag des Demokratischen Aufbruchs wird der Beitritt zur CDU beschlossen

08.08. Der Antrag von CDU/DA und DSU für gesamtdeutsche Wahlen in Verbindung mit dem Beitritt am 14.10. wird in der Volkskammer mit Mehrheit angenommen

09.08. Gesamtdeutsche Wahlen am 02.12.1990

11./12.08. Vereinigungsparteitag der F.D.P. Ost und West, dem BFD und der DFP zur "F.D.P. - Die Liberalen"

15.08. Entlassung aller Offiziere der NVA ab dem 55. Lebensjahr bis zum 30.09.

19.08. Die SPD tritt aus der Koalition aus

23.08. In den frühen Morgenstunden erklärt die Volkskammer ihren Beitritt zur BRD zum 03.10.1990. Das Protokoll der Sitzung wird dahingehend geändert, dass auch der Rest der DDR beitritt.

29.08. Bundeskanzler Helmut Kohl schlägt den 03.10. als Feiertag vor

31.08. Der Einigungsvertrag über den Beitritt der DDR zur BRD (2. Staatsvertrag) wird in Berlin unterzeichnet.


Do. 30. August 1990


Link zum Protokoll der 33. Sitzung der Volkskammer

Link zum Länderwahlgesetz

Link zum Gesetz über die Aufageben der Polizei

Link zum Sicherung und Nutzung der personenbezogenen Daten des MfS/AfNS

Link zum Antrag der FDP-Fraktion zur Treuhand

Betroffenheit herrschte am Donnerstag im Museum für Deutsche Geschichte Unter den Linden. Über die Medien ließ die Regierung den Museumsmitarbeitern das Ende ihrer Arbeitsverhältnisse zum 15. September ankündigen. "Gab es wirklich keine andere Möglichkeit uns zu informieren?", heißt es in einer ND übermittelten Erklärung der Mitarbeiter. "Die Nutzungsrechte am Zeughaus sollen laut Regierungssprecher dem Deutschen Historischen Museum übertragen werden. Nichts wurde gesagt zum 'lebenden Inventar', das heißt der Zukunft der rund 200 Mitarbeiter."
(Neues Deutschland, Fr. 31.08.1990)

Die Umstrukturierung der Belegschaften von DDR-Betrieben soll nach Auffassung des Sachverständigenrates beim Ministerrat der DDR durch erfahrene Personalchefs westdeutscher Firmen begleitet werden. Nach einer Presseerklärung des Sachverständigenrates vom Donnerstag meinte dessen Leiter Elmar Pieroth am selben Tage in Berlin, die durch das Arbeitsförderungsgesetz vorgesehenen Umschulungs- und Weiterbildungsmaßnahmen könnten dadurch besonders wirkungsvoll eingesetzt werden. Ein Team von Personalchefs werde bereits zusammengestellt. Ziel des Sachverständigenrates ist es, für alle 15 Bezirke der DDR in Personalfragen versierte Manager zu gewinnen. Pieroth will mit diesen Maßnahmen in der Phase der Umstellungsarbeitslosigkeit Resignation und Passivität entgegenwirken.
(Neues Deutschland, Fr. 31.08.1990)

In einer "bindenden Erklärung" vor dem Plenum der Wiener Verhandlungen über konventionelle Streitkräfte in Europa verpflichtete sich die Bundesrepublik in feierlicher Form, die Streitkräfte des vereinten Deutschland innerhalb von drei bis vier Jahren auf eine Personalstärke von 370 000 Mann zu reduzieren. Im Rahmen dieser Gesamtobergrenze sollen, heißt es in der von Bundesaußenminister Genscher abgegebenen Erklärung, nicht mehr als 345 000 Mann den Land- und Luftstreitkräften angehören, über die in Wien verhandelt wird. Wenn man die bisherige Friedenssollstärke von Bundeswehr und NVA zugrunde legt, werden damit die Streitkräfte des künftigen vereinten Deutschland um fast die Hälfte vermindert.

Die Regierung der DDR befinde sich in vollem Einvernehmen mit dieser Verpflichtung, sekundierte Ministerpräsident de Maizière, der auch in seiner Eigenschaft als Außenminister für einige Stunden an die Donau geeilt war, vor dem 23-Staaten-Forum. Die Erklärung sei ein vertrauensbildender Vorgriff auf die generell anzustrebende Entwicklung in Europa. Die künftige deutsche Armee werde nicht die Addition von Bundeswehr und NVA sein. Die vom Vertrag erfaßten Waffensysteme würden um rund 50 Prozent reduziert, das betreffe auch die etwa 7 000 Panzer beider Armeen.

Das Gebiet der DDR, konstatierte de Maizière, werde trotz seiner Einbeziehung in die NATO einen speziellen militärischen Status haben. Die deutschen Streitkräfte auf diesem Gebiet würden zunächst nicht der NATO unterstellt. Der Premier plädierte für die Einrichtung eines europäischen Zentrums für Konfliktverhinderung, für dessen Sitz die DDR Berlin vorschlage.
(Neues Deutschland, Fr. 31.08.1990)

Ab Donnerstag wird nach einer Ankündigung der Deutschen Post das erste Kartentelefon der DDR in Leipzig bereitstehen.
(Berliner Zeitung, Di. 28.08.1990)

Δ nach oben