DDR 1989/90Brandenburger Tor

01.08. Beginn der 2. Verhandlungsrunde über einen Vertrag zur Herstellung der Einheit Deutschlands

02.08. Lothar de Maizière trifft Helmut Kohl in dessen Urlaubsort am Wolfgangsee in Österreich

03.08. Lothar de Maizière schlägt gesamtdeutsche Wahlen und Wahlen für die DDR-Landesparlamente am 14.10.1990 vor

04.08. Auf einem Sonderparteitag des Demokratischen Aufbruchs wird der Beitritt zur CDU beschlossen

08.08. Der Antrag von CDU/DA und DSU für gesamtdeutsche Wahlen in Verbindung mit dem Beitritt am 14.10. wird in der Volkskammer mit Mehrheit angenommen

09.08. Gesamtdeutsche Wahlen am 02.12.1990

11./12.08. Vereinigungsparteitag der F.D.P. Ost und West, dem BFD und der DFP zur "F.D.P. - Die Liberalen"

15.08. Entlassung aller Offiziere der NVA ab dem 55. Lebensjahr bis zum 30.09.

19.08. Die SPD tritt aus der Koalition aus

23.08. In den frühen Morgenstunden erklärt die Volkskammer ihren Beitritt zur BRD zum 03.10.1990. Das Protokoll der Sitzung wird dahingehend geändert, dass auch der Rest der DDR beitritt.

29.08. Bundeskanzler Helmut Kohl schlägt den 03.10. als Feiertag vor

31.08. Der Einigungsvertrag über den Beitritt der DDR zur BRD (2. Staatsvertrag) wird in Berlin unterzeichnet.


Fr. 24. August 1990


Link zum Protokoll der 32. Sitzung der Volkskammer

Link zum Antrag zur Entschuldung ehemaliger volkseigener Betriebe

Link zum Beschlussempfehlung Sicherung und Nutzung der personenbezogenen Daten des MfS/AfNS

Link zum Beschluss zur Eignung ehemaliger Mitarbeiter des MfS/AfNS im öffentlichen Dienst

Link zum Antrag der DSU zurt Enteigung von Parteien und Massenorganisationen

Der Abzug der sowjetischen Truppen beginnt morgen. Das erklärte der Landrat des Kreises Neuruppin, Ernst Bahr (SPD). Sicher sei, dass die sowjetischen Truppen bis zum Frühjahr 1991 vollständig die Garnisonsstadt Neuruppin verlassen haben werden. Der Abzug der zur Westgruppe der sowjetischen Streitkräfte gehörenden Einheiten beginnt mit Panzertruppen, es folgen Luftstreitkräfte und die rückwärtigen Dienste. Die Räumung Neuruppins erfolgt im Rahmen der von der Sowjetunion beschlossenen Abrüstungsmaßnahmen.
(Neue Zeit, Fr. 24.08.1990)

Der Bundesrat, das Länderparlament der Bundesrepublik, hat am Freitag auf einer Sondersitzung dem Wahlvertrag mit der DDR für die ersten gesamtdeutschen Wahlen mehrheitlich - gegen das Votum von Niedersachsen und Berlin - zugestimmt. Damit hat der Wahlrechts-Staatsvertrag alle parlamentarischen Hürden genommen. Im Namen Niedersachsens lehnte der niedersächsische Minister für Bundesangelegenheiten, Jürgen Trittin (Die Grünen), das Gesetz ab. Innenminister Wolfgang Schäuble rechtfertigte die im Wahlgesetz enthaltenen Einschränkungen als demokratisch. Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Björn Engholm (SPD) hatte zu Beginn der Sitzung erklärt, der Wunsch der Bürger, die deutsche Einheit in Würde zu erreichen, habe in der letzten Zeit "erhebliche Dellen" erlitten.
(Neues Deutschland, Sa. 25.08.1990)

Einstimmig wird das "Gesetz über die Sicherung und Nutzung der personenbezogenen Daten des ehemaligen MfS/AfNS" in der Volkskammer beschlossen.

Bei einem Gespräch zwischen Lothar de Maizière und Hans-Dietrich Genscher in Berlin sagte Genscher, die DDR müsse nicht aus dem Warschauer Vertrag austreten, mit dem Wirksamwerden des Beitritts erlösche die Mitgliedschaft.

Erste Runde der Verhandlungen über einen Vertrag über den Abzug und Aufenthalt sowjetischer Truppen zwischen der BRD und der UdSSR. Die Verhandlungen erstrecken sich über zwei Tage. Aus dem Bundeskanzleramt kommt die Anweisung, die DDR aus den Stationierungsgesprächen ganz herauszuhalten.

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