Di. 14. August 1990

• • Protest von Bauern vor dem Berliner Reichstag

    • Berlin. BZ/dpa/ADN Traktoren und Mähdrescher auf einer Kundgebung von mehreren tausend DDR-Bauern vor dem Berliner Reichstag und ein gleichzeitiger "Sommerschlussverkauf" von DDR-Agrarprodukten kennzeichneten den gestrigen Protesttag gegen die Landwirtschaftspolitik der DDR-Regierung. Die Aktionen sollen heute in der DDR fortgesetzt werden.

      Die Chefin der DDR-Gewerkschaft Gartenbau, Land und Forst, Marianne Sandig, sagte, das Kabinett von Ministerpräsident Lothar de Maizière (CDU) habe die Landwirtschaft in der DDR an den Rand "des Ruins" geführt. Die angekündigten Unterstützungen der DDR-Bauern in Höhe von 5,3 Milliarden Mark reichten keinesfalls aus, um die Liquidität der Betriebe zu sichern. Notwendig wären neun Milliarden Mark in den nächsten Jahren. Die Gewerkschafterin hielt an der Forderung fest, die Löhne der DDR-Bauern in den Produktionsgenossenschaften und volkseigenen Gütern dem bundesdeutschen Niveau anzugleichen. Kurzfristig müsse ein Ausgleichsbetrag von 400 Mark gezahlt werden.

      Der Vorsitzende der entsprechenden BRD-Gewerkschaft, Günter Lappas, berichtete, dass für DDR-Landwirte eine Vorruhestandsregelung geschaffen werden soll. Danach könnten Bauern mit 57 Jahren in Ruhestand gehen.

      Am Rande der Kundgebung bildeten sich lange Schlangen, vor allem Westberliner Hausfrauen, die vom "Sommerschlussverkauf" der DDR-Bauern profitieren wollten. Fruchtsäfte aus Werder, Kartoffeln aus Müncheberg oder Wurstwaren aus der Ostberliner Leninallee fanden rege Nachfrage. Selbst die Staatsdiener aus dem Reichstag gönnten sich eine Pause, nutzten diese vielleicht einmalige Gelegenheit und kehrten mit vollen Taschen zum Dienst zurück.
      (Berliner Zeitung, Mi. 15.08.1990)

      "Dem deutschen Volke sei verkündet: Die Arbeiterinnen und Arbeiter des grünen Bereiches haben die Schnauze gestrichen voll". Dieser Auftakt zur gestrigen Protestveranstaltung der beiden grünen Gewerkschaften war zwar drastisch drückte die Gefühle der rund 4 000 DDR-Bauern, die sich vor dem ehrwürdigen Reichstag versammelt hatten, aber sehr treffend aus.

      Günther Lappas. Chef der Gewerkschaft Gartenbau, Land und Forstwirtschaft im DGB, ging in seiner Rede sogar noch weiter. Er wart der DDR Regierung Tatenlosigkeit und Inkompetenz vor. Die Koalition in Bonn mahnte er, ihr Versprechen, dass die schnelle Vereinigung keinem schaden werde, einzulösen. Lappas forderte finanzielle Mittel für die Landwirtschaftsbetriebe, damit diese wenigstens Lohn zahlen können.

      Wenn schon der Abbau von Arbeitsplätzen nötig sei, so müsse dies mit sozialer Absicherung für ältere Kollegen und Umschulungsmaßnahmen für jüngere verbunden sein. Kritikern an Tarifforderungen der Gewerkschaft hielt er entgegen, Ostgehalt und Westpreise passten nicht zusammen. Gegenüber dem "LANDBLATT" berichtete Lappas, dass im Aufsichtsrat der Treuhandgesellschaft für die Landwirtschaft drei Vertreter seiner Gewerkschaft mitarbeiten werden.

      Auch die Vorsitzende der Gewerkschaft Land, Nahrungsgüter und Forst der DDR richtete schwere Vorwürfe gegen das Kabinett von de Maizière. Zu späte oder nicht zu Ende gedachte Entscheidungen von dieser Seite hatten die Betriebe dieses Zweiges an den Rand des Ruins gebracht. Die Regierung beim Wort nehmend, forderte Marianne Sandig für alle Arbeitnehmer die Zahlung eines Ausgleiches von mindestens 400 DM. Das sei keine Lohnerhöhung, sondern nur eine Anpassung für Ausfälle.

      Bereits im Vorfeld der Kundgebung hatten Bauern aus vielen Landesteilen ihre Produkte zu Billigpreisen angeboten. Viele Berliner nutzten diese Gelegenheit, um bei dieser Art von Sommerschlussverkauf manches Schnepperchen zu machen. Sechs Eier gab's für 1 DM, 20 Rosen kosteten 5 DM und Suppenhühner waren für 4 Marker zu haben. Schlangen bildeten sich vor dem Stand des Betriebes Schlachtbearbeitung, -verarbeitung (SBV) Berlin. Salami ab 12 DM das Stuck war der absolute Renner. Doch mehr als ein Hilferuf konnte diese für die Betriebe nicht sein. Ein Hilferuf, der heute auf dem Alexanderplatz bei der Protestdemo der Agrarverbände erneut lautstark zu hören sein wird.
      (Deutsches Landblatt, Mi. 15.08.1990)

  • Arbeitsplatzabbau bei PLANETA Druckmaschinenwerk Aktiengesellschaft in Dresden-Radebeul

    • Die Zahl der gegenwärtig 5 200 Beschäftigten der PLANETA Druckmaschinenwerk Aktiengesellschaft in Dresden-Radebeul soll bis Ende nächsten Jahres auf 3 800 reduziert werden, ohne einem Mitarbeiter zu kündigen. Das ist der Kern eines "Überlebenskonzepts" des weltweit anerkannten Unternehmens, das dessen vorläufiger Vorstandsvorsitzender Peter Kahlert vorstellte.

      Danach ist erstens vorgesehen, eine Reihe bislang zu PLANETA gehörender Betriebe auszugliedern und diese beim Neubeginn allseits zu unterstützen. Zweitens würden alle noch arbeitenden Rentner und "Vorruheständler" in würdiger Form verabschiedet, und drittens sei daran gedacht, die etwa 400 ab September Kurzarbeitenden des Betriebes umzuschulen beziehungsweise ihnen über das Arbeitsamt eine neue Tätigkeit anzubieten. Das betreffe vor allem Verwaltungsangestellte und weitere nicht in der unmittelbaren Produktion Beschäftigte.
      (Neue Zeit, Mi. 15.08.1990)

  • Frankfurter Halbleiterwerk 80 Prozent der Belegschaft auf Kurzarbeit

    • Rund 7 100 Frankfurter Halbleiterwerker und damit 80 Prozent der Belegschaft wurden auf Kurzarbeit gesetzt. Dem einst größten Chip-Produzenten der DDR sind durch die landesweiten wirtschaftlichen Umstrukturierungen von bisher etwa 1 000 Kunden auf dem Binnenmarkt nach Auskunft von Direktor Joachim Handke lediglich "zwei Hände voll mit nennenswerten Bestellungen fürs zweite Halbjahr geblieben". Vor allem der von Robotron als größtem Abnehmer veranlagte Schlussstrich unter jahrelange Lieferbeziehungen und geringere UdSSR-Exporte verursachten die schlechte Lage.

      Schrittweise und mit neuer Strategie wird nun versucht, durch Nutzung aller Möglichkeiten des Arbeitsförderungsgesetzes vielen heutigen Halbleiterwerkern auch künftig eine Beschäftigung zu sichern. Entflechtung des Großbetriebes in kleine GmbH, Umschulung und die Gründung eines Technologie- und Innovationsparks auf dem Betriebsgelände sind dabei wichtige Schritte. Das Pilotprojekt findet die Zustimmung des Bundesministers für Forschung und Technologie und wird von der Bezirksverwaltungsbehörde unterstützt. Es soll jungen innovativen Unternehmern ermöglichen, neue Technologien in großer Breite von der Mikroelektronik über Biotechnologie bis zur Gentechnik unter günstigen Startbedingungen zu entwickeln. Die Flächen, Labors und Gebäude, die vorhandene Infrastruktur des Halbleiterwerkes und vor allem die sofortige und komplikationslose Bereitstellung benötigter Medien, wie Wasserstoff und Sauerstoff höchster Reinheit, bieten dafür beste Voraussetzungen.

      Gemeinsam mit dem zur Hoesch AG gehörenden Rafi Ravensburg wurde eine Elektro-Einkaufs- und Beratungsgesellschaft gebildet, die das Sortiment beider Mikroelektronikproduzenten vermarktet. Eine Strategiekommission des Halbleiterwerkes arbeitet an weiteren Lösungen, um tausendfache Arbeitslosigkeit zu verhindern.
      (ADN)
      (Neues Deutschland, Mi. 15.08.1990)

  • Bundeswirtschaftsministerium "schöpferischen Zerstörung" von wirtschaftlichen Strukturen in der DDR

    • Einen Prozess der "schöpferischen Zerstörung" von wirtschaftlichen Strukturen in der DDR hat das Bundeswirtschaftsministerium im August-Bericht zur wirtschaftlichen Lage gefordert. Bei diesem Prozess würden "unrentable alte Arbeitsplätze verschwinden und durch neue Stellen in wettbewerbsfähigen Unternehmen ersetzt werden". Dabei, so das BRD-Wirtschaftsministerium in einer gestern veröffentlichten werde es "sicherlich nicht gelingen, beide Entwicklungen voll zu synchronisieren, so dass sich während der Umbauphase zeitweilig erhebliche Beschäftigungsprobleme ergeben". Der gegenwärtig zu beobachtende starke Anstieg der Arbeitslosigkeit und der Kurzarbeit in der DDR komme deshalb nicht überraschend, meint das Bonner Ministerium.
      ADN/BZ
      (Berliner Zeitung, Mi. 15.08.1990)

  • Industrieproduktion in der DDR geringer

    • Frankfurt/Main. dpa/BZ Die Industrieproduktion in der DDR läuft immer schneller rückwärts. "Nach einem Minus von 4,5 Prozent im ersten Quartal beschleunigte sich der Rückgang im zweiten Vierteljahr auf 9,5 Prozent", schreibt die Deutsche Bundesbank in ihrem jüngsten Monatsbericht. Sie macht für diesen Negativ-Trend zwei zentrale Ursachen verantwortlich: die Abwanderung von Arbeitskräften und zunehmende Absatzprobleme wegen des Vordringens westlicher Erzeugnisse. In der Industrie war die Zahl der Arbeiter und Angestellten im Juni um 240 000 oder 7,5 Prozent, in der Bauwirtschaft im Mai um 30 000 oder sieben Prozent niedriger als vor einem Jahr. Demgegenüber seien die Käufe der privaten Haushalte beim Einzelhandel in den ersten fünf Monaten beachtlich gestiegen.
      (Berliner Zeitung, Di. 14.08.1990)

  • Die Schule der Freundschaft in Staßfurt wird aufgelöst

    • Magdeburg. (ADN). Die Schule der Freundschaft in Staßfurt, in der während vergangener Jahre junge Afrikaner eine schulische und berufliche Ausbildung erhielten, wird aufgelöst. Wie die Magdeburger Bezirksverwaltungsbehörde am Dienstag mitteilte, sei bei Verhandlungen mit dem Arbeits- und Sozialministerium vereinbart worden, den großzügig gestalteten Schulkomplex künftig für die Berufsförderung zu nutzen. Das Konzept sehe vor, in Staßfurt möglichst noch ab September 1990 mit der beruflichen Umschulung von 300 bis 500 Behinderten und Berufsgeschädigten aus dem ganzen Land zu beginnen. Das Projekt werde finanziell von der Bundesrepublik getragen.
      (Neues Deutschland, Mi. 15.08.1990)

  • Mehr als zwei Drittel der zwischen der DDR und Ungarn abgeschlossenen zwischenstaatlichen Verträge sollen aufgekündigt oder nicht verlängert werden

    • Budapest. ADN/BZ Mehr als zwei Drittel der zwischen der DDR und Ungarn abgeschlossenen zwischenstaatlichen Verträge sollen im Zuge der deutschen Einheit aufgekündigt oder nicht verlängert werden.

      Experten beider Regierungen unterzeichneten gestern in Budapest ein entsprechendes Protokoll, wonach das bilaterale Vertragssystem in vier Kategorien aufgegliedert ist. Die DDR-Seite schlägt in dem Dokument vor, 68 der 95 angeführten Abkommen per Notenwechsel vorfristig zu beenden oder am Jahresende automatisch außer Kraft zu setzen.

      Dazu gehören auch der Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand, die übergroße Mehrheit der Abkommen über ökonomische und wissenschaftlich-technische Kooperation sowie die Vertrag«. über die Zusammenarbeit der Fernseh- und Rundfunkanstalten beider Länder. Beibehalten werden sollen der Hochschulaustausch und die Vereinbarung über die Tätigkeit der Kulturzentren In Budapest und Berlin.

      Die ungarische Seite sagte eine gründliche Prüfung der Vorschläge zu, will einen endgültigen Standpunkt aber erst nach Herstellung der deutschen Einheit darlegen.

      Besonderen Wert legte Budapest auf die Feststellung, dass entsprechende Regelungen in Übereinstimmung mit Völkerrechtsnormen, insbesondere der Staatennachfolge in Verträgen, und mit dem im Staatsvertrag genannten Grundsatz, wonach Dritten aus der Vereinigung keine Nachtelle erwachsen dürfen, erfolgen müssen.
      (Berliner Zeitung, Mi. 15.08.1990)

  • Treuhandanstalt Die Anpassung und der Strukturwandel in der DDR-Wirtschaft kommen in Gang

    • TREUHANDANSTALT - Pressestelle - Tel.-Nr. (...)

      Berlin, 14.8.1990

      Pressemitteilung

      Die Anpassung und der Strukturwandel in der DDR-Wirtschaft kommen in Gang.

      Der von den Unternehmen jetzt angemeldete Liquiditätsbedarf für August beträgt lediglich noch die Hälfte der Juli-Anmeldungen. Für September ist bereits jetzt ein weiter rückgängiger Liquiditätsbedarf erkennbar. Der von der Treuhandanstalt zu verbürgende Liquiditätsbedarf wird sich ferner weiter verringern, wenn die normalen Bankfinanzierungen stärker anlaufen.

      Nachdem im Juli aus technischen Gründen lediglich eine Pauschalentscheidung über die Anträge der Unternehmen auf Gewährung von Liquiditätskrediten möglich war, sind bei den Unternehmen die einzelnen Prüfungen angelaufen. Sie bieten jetzt eine bessere Entscheidungsgrundlage für sanierungsfähige Unternehmen.

      Damit können für August und September Entscheidungen von begründeten Bedarfsanmeldungen zur Liquiditätssicherung getroffen werden.

      Die Treuhandanstalt wird in diesen Fällen grundsätzlich den Anmeldungen der Unternehmen entsprechen können und darüber Kreditverträge abschließen lassen.

      Die Ausreichung macht ein schrittweises Vorgehen erforderlich, um die notwendigen Prüfungen der Kreditinstitute und der Treuhandanstalt zum Abschluss zu bringen.

      Es wird eine sofortige abschlagsweise Ausreichung von 50 % des angemeldeten Liquiditätsbedarfs für August vorgenommen.

      Eine raschest mögliche Ausreichung des weiteren Teils für August wird nach dem jeweiligen Fortschreiten der Einzelprüfungen vorgenommen. Für September wird nach den gleichen Regeln verfahren

  • Treuhandanstalt Pressekonfernz

    • Berlin (ND-Rietz). Die Strukturanpassung in der DDR beginne zu greifen. Der Umfang der für August von DDR-Unternehmen beantragten Liquiditätsmittel sei nur noch halb so hoch wie im Vormonat. Da lag er bei 23 Milliarden DM. Diese optimistische Botschaft übermittelten Staatssekretär Dr. Günther Krause und der Präsident der Treuhandanstalt Dr. Reiner Gohlke, am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Berlin.

      Als eines der größten Probleme nannte Treuhandpräsident Gohlke das Ingangsetzen des Geldflusses in den nächsten Wochen. Nachdem im Juli noch mit der Gießkanne Kredite verteilt wurden, sollen im August die Ergebnisse von Einzelprüfungen der Betriebe die Entscheidung über die Höhe der Treuhandbürgschaft bestimmen. Derzeit würden 50 Prozent des angemeldeten Liquiditätsbedarfs (Juli: 41 Prozent) sofort als Abschlag gezahlt. Der Rest nach Tiefenprüfung. Gohlke meinte zu dem bevorstehenden Selektionsverfahren, es werde nur dort gezahlt "wo es sinnvoll ist". Bei 200 Unternehmen liegt der Kapitalbedarf über 10 Millionen Mark. Für sie dürfte der Treuhandentscheid zum Sterben zu viel und zum Leben zu wenig sein. 120 Unternehmen sind bislang in Konkurs gegangen, hieß es. Etliche ehemalige Antragsteller kommen mittlerweile ohne Liquiditätskredite über die Runden. Dr. Günther Krause nannte erneut die Arbeitslosenquote von 3,1 Prozent im Juli "eine noch nicht besorgniserregende Größenordnung".

      Krause scheint damit die DDR- Bevölkerung auf Schlimmeres einstimmen zu wollen. Das Düsseldorfer "Handelsblatt" vom Dienstag beschreibt dies so: "Soll de DDR-Wirtschaft wettbewerbsfähig werden, ist eine Anpassungsarbeitslosigkeit, die weit über die bisherigen Arbeitslosenzahlen hinausgeht, unvermeidlich." Dem Blatt zufolge wird es "Jahre dauern, bis diese Arbeitslosen wieder von der wachsenden Wirtschaft aufgenommen werden". Immer noch versuche "die Politik, das Publikum über den wirklichen Preis der deutschen Vereinigung zu täuschen".

      Der August-Bericht des Bundeswirtschaftsministeriums zur Wirtschaftslage bestätigt letztlich diese Aussagen. In einem Prozess der "schöpferischen Zerstörung" sollten "unrentable alte Arbeitsplätze verschwinden und durch neue Stellen in wettbewerbsfähigen Unternehmen ersetzt werden". Zeitweilig "erhebliche Beschäftigungsprobleme" würden sich ergeben. Der gegenwärtig starke Anstieg der Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit in der DDR komme deshalb nicht überraschend.
      (Neues Deutschland, Mi. 15.08.1990)

Mobile Verkaufsstände der Elmi GmbH (ehemals Backwarenkombinat) bestimmen auch jeden Morgen das Erfurter Stadtbild. Da Handel und Kaufhallen Verträge stornierten, werden jetzt vom Lkw täglich etwa 400 Brote und 3 000 bis 4 000 Brötchen verkauft.
(Berliner Zeitung, Mi. 15.08.1990)

Prag (NZ/ADN). Die DDR-Grenzorgane haben seit vergangenem Donnerstag rund 3 200 Rumänen die Einreise verweigert, berichtete das ČSFR-Fernsehen vom Eisenbahn-Grenzübergang Dečin. Wie es bei ČTK dazu hieß, gestatteten die ostdeutschen Behörden den Rumänen die Einreise in die DDR nicht, da diese kein gültiges Visum oder eine beglaubigte Einladung vorweisen konnten. Unter den Betroffenen seien Familien mit Kindern und Säuglingen. Einige von ihnen hatten sich zu Fuß auf den Weg gemacht, um offenbar illegal die Grenze zu überschreiten.

Nach den CSFR-Vorschriften stehe der Ausreise der Rumänen nichts im Wege. Dennoch bleibe, wie bereits unlängst im Falle der kurdischen Flüchtlinge, der "schwarze Peter" in der Tschechoslowakei. Da die in Dečin Aufgehaltenen kaum über finanzielle Mittel verfügten, organisierten die Stadtväter gegenwärtig humanitäre Hilfe.
(Neue Zeit, Mi. 15.08.1990)

Das Bürgerkomitee Sachsen-Anhalt e. V. als eingetragener Verein widmet sich der Aufarbeitung von Zusammenhängen und Strukturen in der DDR.

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