Do. 9. August 1990

• • Wahl zum Bundestag am 2. Dezember

    • Bonn. Nun ist die Katze aus dem Sack: Wahlen doch am 2. Dezember. Das zumindest beschloss am Donnerstagabend das Bonner Kabinett. Bundesinnenminister Schäuble (CDU) räumte bei der Begründung seines Vorschlags ein, dass es eine verfassungsverändernde Mehrheit für einen früheren Termin nicht geben würde. Ebenfalls am Donnerstagabend kam es in Bonn zu einem überraschenden Treffen zwischen BRD-Kanzler Kohl und DDR-Ministerpräsident de Maizière.
      (Neues Deutschland, Fr. 10.08.1990)

  • Warnstreik beim Leipziger Nahverkehr

    • Der gesamte Leipziger Nahverkehr ruhte am Donnerstagmorgen von 4.00 bis 6.00 Uhr. Nachdem die Tarifverhandlungen mit der Stadt- und Bezirksverwaltung sowie dem Ministerium für Verkehrswesen gescheitert waren, hatten sich die Straßenbahn- und Busfahrer der Messestadt zum Warnstreik entschlossen.
      (Neues Deutschland, Fr. 10.08.1990)

  • Umschulung für ältere lohnt sich nicht

    • Der Personalchef der Geräte- und Regler-Werke GmbH Teltow kann jedem der rund 600 Beschäftigten, die in den nächsten Wochen ihre Arbeit verlieren, einen Umschulungs- oder Fortbildungsplatz anbieten. Frauen über 50 und Männer über 55 ausgenommen - die Lehrgangskosten von teils 17 000 DM würden sich nicht lohnen.
      (Neue Zeit, Fr. 10.08.1990)

  • Forstleute demonstrieren in Suhl

    • Suhl (lth/LB). Langholz vor der Suhler Bezirksverwaltungsbehörde signalisierte am Donnerstagmorgen, dass der Geduldsfaden der Südthüringer Forstleute bis zum Reißen gespannt ist. Etwa 400 Waldarbeiter und Angestellte waren dem Aufruf der Gewerkschaft Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft zu dieser Demonstration gefolgt. Weit schärfere Aktionen wurden angekündigt, falls die DDR-Regierung nicht bald wirksame Schritte gegen den Kahlschlag in der Forst- und Landwirtschaft unternehme. Energisch verwahrten sich die Kundgebungsteilnehmer gegen die beabsichtigte Zerschlagung der forstwirtschaftlichen Strukturen. Sie erinnerten die Regierung an ihr Versprechen, alles für die Erhaltung und den Schutz der Natur zu tun. Der Wald biete gerade im windbruchgeschädigten Thüringer Wald viel Arbeit.
      (Deutsches Landblatt, Fr. 10.08.1990)

  • Kalikumpel des Südharzreviers

    • Bleicherode (ND-Bliedtner). Die massiven Proteste der in ihrer Existenz bedrohten Kalikumpel des Südharzreviers haben die Regierung zu ersten Schritten gezwungen. Vor Tausenden Kumpeln in Bleicherode gab der stellvertretende Regierungsbeauftragte des Bezirkes Erfurt Peter Schulze im Auftrag des Ministerpräsidenten die Ergebnisse der Arbeit der Regierungskommission bekannt.

      Danach sollen für das Jahr 1990 keine Entlassungen vorgenommen werden. Die Regierung stellt der Mitteldeutschen Kali AG 29 Millionen DM zur Verfügung, so dass Kurzarbeitergeld in Höhe von 85 Prozent des Durchschnittslohnes gezahlt werden kann. Für die Kreise Nordhausen, Sondershausen, Worbis, Mülhausen und Artern ist ein umfangreiches Programm zur Entwicklung der Infrastruktur vorgesehen. Die Kreise wenden zu einer Wirtschaftsförderregion zusammengeschlossen.

      Durch die Erschließung von Gewerbegebieten in Nordhausen, Mühlhausen und Worbis sollen im nächsten Jahr 6 000 bis 7 000 Arbeitsplätze neu geschaffen werden. Für die besonders betroffenen Gebiete Bleicherode und Sollstedt werden zusätzlich 15 Millionen D-Mark aus dem Etat des Wirtschaftsministeriums bereitgestellt. Zur Qualifizierung und Umschulung wird die Kali AG eine Gesellschaft mit 2 000 Umschulungsplätzen bilden. Die Finanzierung soll bis 1995 durch das Arbeitsförderungsgesetz gesichert werden.

      Damit ist für das Südharzrevier zunächst das Ärgste abgewendet. Gravierende Strukturkrisen aber gibt es nicht nur in diesem Gebiet, sondern auch im Mansfeldischen Kupferbergbau, in der sächsischen Textilindustrie und in den Chemiestandorten im halleschen Raum. Vor der Entwicklung großer regionaler Notstandsgebiete in der DDR hat DGB-Vorstandsmitglied Michael Geuenich gewarnt. Die gesamte DDR sollte deshalb zum "Bundesaufbaugebiet" erklärt werden, forderte er am Donnerstag in Düsseldorf. Der DGB-Funktionär setzte sich für kurzfristig zu schaffende regionale Aktionsprogramme ein, in denen Zahlen für neu zu schaffende und zu sichernde Arbeitsplätze enthalten sein sollten. Die Forderung von Investitionen, die Qualifikation von Arbeitskräften und der Ausbau der Infrastruktur müssten eng miteinander verzahnt werden.

      Wie dringend solche Entwicklungsprogramme sind, zeigt der zunehmende Arbeitsplatzabbau in vielen Regionen. Der Präsident des BRD-Unternehmerverbandes, Klaus Murmann, schätzte jüngst, dass die Zahl der Kurzarbeiter in der DDR vorübergehend auf über eine Million steigt und die Arbeitslosigkeit ebenfalls entsprechend zunimmt.
      (Neues Deutschland, Fr. 10.08.1990)

      Bleicherode/Harz (dpa) In diesem Jahr soll keiner der Bergleute in den DDR-Kaligruben des Südharzes seinen Arbeitsplatz verlieren. Das sicherte ein Vertreter der DDR-Regierung 7 000 Teilnehmern einer Protestkundgebung am Donnerstagabend in Bleicherode zu. Kurzarbeiter könnten mit 85 Prozent ihres Nettolohns rechnen. 3 700 der bisher 12 000 Arbeitsplätze sollen gesichert werden. Insgesamt erhält die Mitteldeutsche Kali AG vom DDR-Kabinett 29 Millionen Mark Zuschüsse für das Sozialpaket. Für die von der Absatzkrise betroffenen Landkreise sollen Infrastrukturmaßnahmen entwickelt und Arbeitsplätze im Umweltschutz geschaffen werden. Die versammelten Kumpel reagierten auf die Beschlüsse mit Applaus.

      Im DDR-Kupferrevier um Eisleben wird seit dieser Woche kein Kupfer mehr gefördert. Das bedeutet das Aus für 3 500 Kumpel, von denen 800 noch ein Jahr mit Absicherungsarbeiten beschäftigt sind. Wegen der relativ guten Abfindungen gab es hier, im Gegensatz zum Kali-Revier, kaum Proteste.
      (die tageszeitung, DDR-Ausgabe, Sa. 11.08.1990)

  • Die Zahlung von Überbrückungsgeld für ehemalige Mitglieder örtlicher Räte soll eingestellt werden

    • Berlin (ADN). Die Zahlung von Überbrückungsgeld für ehemalige Mitglieder örtlicher Räte soll eingestellt werden. Entsprechend einem Ministerratsbeschluss werden die Bezüge letztmalig im August ausgezahlt, teilte die Pressestelle des Ministeriums der Finanzen am Donnerstag mit. Zur Begründung heißt es u. a., diese Besserstellung sei auch gegenüber Bürgern, die ihren Arbeitsplatz verlieren, nicht gerechtfertigt. Hinzu komme, dass damit die Kassen der Kommunen monatlich mit zwölf Millionen DM belastet werden.
      (Neues Deutschland, Fr. 10.08.1990)

  • Käte Woltemath (SPD) gegen den Verbleib ihrer Partei in der Koalition

    • Rostock. ADN/BZ Als "Gipfel der Inkonsequenz" bezeichnete Käte Woltemath (SPD) gestern den Verbleib ihrer Partei in der Koalition. Die CDU hätte die Sozialdemokraten zum "Mehrheitsbeschaffer" degradiert. Sozialdemokratische Inhalte opfere die Fraktion "einer auf Ausgleich zur CDU bedachten Politik", sagte die "große, alte Dame der SPD" der DDR-SPD. Bereits einen Tag zuvor hatte sie ihren Rücktritt als Ehrenmitglied des SPD-Vorstandes bekanntgegeben. Für sie sei nicht mehr erkennbar, für wen und in wessen Auftrag dort Politik gemacht wird.
      (Berliner Zeitung, Fr. 10.08.1990)

  • VL und PDS warnen vor Verteufelung der PDS durch die SPD

    • Berlin. BZ Führende Vertreter der Vereinigten Linken und der PDS haben an die Mitglieder der SPD in der DDR einen offenen Brief gerichtet. Darin wird konstatiert, dass sich in den deutschen Staaten nach dem Zusammenbruch des osteuropäischen Stalinismus "antisozialistischer Opportunismus" breitmache. Demgegenüber betonen die Unterzeichner ihr Festhalten an sozialistischen Zielvorstellungen. Sie weisen darauf hin, dass Widerstand gegen das frühere DDR-Regime auch von SED-Mitgliedern geleistet wurde, darunter auch solchen, die jetzt zur PDS gehörten. Davon ausgehend wird in dem offenen Brief vor einer Verteufelung der PDS durch die SPD gewarnt.
      (Berliner Zeitung, Fr. 10.08.1990)

  • Listenverbindung der PDS mit der Linken Liste/PDS in der BRD

    • Berlin (ND-Gerlof). Es ging um die Vorbereitung der gesamtdeutschen Wahl, als der Vorstand der PDS sich am Donnerstagabend zu einer erweiterten Beratung zusammenfand. Vorstandsmitglieder, Landes- und Kreisvorsitzende, Mitglieder des Ältestenrates, Abgeordnete, GenossInnen aus Basisgruppen und Gäste aus der BRD beschlossen eine Listenverbindung der PDS mit der Linken Liste/PDS in der BRD.

      Alle Mitglieder, Sympathisantlnnen, WählerInnen der Partei des Demokratischen Sozialismus werden aufgerufen, diese Listenverbindung in der Deutschen Demokratischen Republik, der Bundesrepublik Deutschland und Westberlin aktiv zu unterstützen. Im Beschluss der außerordentlichen Tagung erklärte der Parteivorstand seine Bereitschaft, mit allen Parteien, Bewegungen und Kräften, die den Wahlrechtskonsens und die rein nationale Art und Weise der Vereinigung nicht mittragen, zusammenzuarbeiten. Gleichzeitig forderte er von den Regierungen beider deutscher Staaten, ein Wahlrecht zu vereinbaren, das nicht grundgesetzwidrig ist, sondern Chancengleichheit für alle gewährt.

      Gegen alle Versuche, die Partei des Demokratischen Sozialismus auszugrenzen, so wurde sowohl Im Referat des Parteivorsitzenden als auch in der Debatte deutlich, hilft nicht Resignation noch Anbiederung, sondern nur konsequent oppositionelles Denken und Handeln. Mit einer Aktionswoche der Partei Anfang September soll auch diesem Aspekt des Selbstverständnisses stärker als bisher Ausdruck verliehen werden.
      (Neues Deutschland, Sa. 11.08.1990)

  • Die bisherige staatsbürgerliche Arbeit in der NVA, den Grenzrtuppen und dem Zivilschutz wird mit sofortiger Wirkung eingestellt

    • Berlin. (ADN) Die bisherige staatsbürgerliche Arbeit in der Nationalen Volksarmee, den Grenztruppen der DDR und dem Zivilschutz wird mit sofortiger Wirkung eingestellt. Einen entsprechenden Befehl erließ der Minister für Abrüstung und Verteidigung, Rainer Eppelmann. Wie aus einer Pressemitteilung des Ministeriums vom Donnerstag hervorgeht, wurde veranlasst, die entsprechenden Strukturelemente bis 15. Oktober aufzulösen.
      (Neues Deutschland, Fr. 10.08.1990)

  • ČSFR-Außenhandelsminister wirft der DDR vor das abgeschlossene Handelsabkommen massiv verletzt zu haben
    Er kündigte den Boykott von DDR-Produkten an

    • Die deutsche "Hochzeit" könnte für einige RGW-Länder ein teurer Spaß werden. Das verdeutlichte in dieser Woche die schwierige Mission von DDR-Wirtschaftsminister Pohl in Prag. Er war an die Moldau gekommen, um seinen hiesigen Partnern zu erläutern, dass man jetzt in der DDR Marktwirtschaft habe und staatliche Eingriffe in den Außenhandel nicht mehr möglich seien. Das interessierte jedoch sein Gegenüber, ČSFR-Außenhandelsminister Slavomir Stracar, allenfalls theoretisch. Er warf der DDR vor, das für 1990 auf Regierungsebene abgeschlossene Handelsabkommen massiv verletzt zu haben. Wegen Vertragsstornierung durch DDR-Betriebe drohe seinem Land ein Negativsaldo von 700 bis 800 Millionen Tansfer-Rubeln. der sich zum Jahreswechsel in frei konvertierbare Währung verwandele. Die ČSFR lehne es ab, auf diese Weise einen Teil der "Mitgift" der DDR für die deutsche Einheit zu zahlen. Stracar kündigte den Boykott von DDR-Produkten noch in dieser Woche an, wobei zunächst von Reisezugwagen, Mähdreschern und Chemieerzeugnissen die Rede war.
      ADN/BZ
      (Berliner Zeitung, Fr. 10.08.1990)

  • Ungarns Regierung will Schadenersatz für 1990 erlittene Handelsverluste durch DDR-Betriebe

    • Budapest (NZ/ADN). Ungarns Regierung will von einer gesamtdeutschen Regierung rund 500 Mio. DM Schadenersatz für 1990 erlittene Handelsverluste durch DDR-Betriebe fordern. Wie die Zeitung "Nepszabadsag" am Donnerstag unter Berufung auf Verantwortliche im Budapester Wirtschaftsministerium berichtet, würden DDR-Betriebe reihenweise Verträge aufkündigen. Exporte mit einem Wert von 100 Mio. Rubeln wurden von Partnern in der DDR bereits storniert. Zugleich steigerte die DDR ihren eigenen Export überdimensional.

      Als zusätzliche Belastung des bilateralen Warenverkehrs erweist sich nach ungarischer Auffassung die von Berlin erhobene Forderung, in Rubel abgeschlossene Verträge neu zu verhandeln und auf konvertierbare Währung umzustellen. Der in der DDR angewandte irreale kommerzielle Umtauschkurs von 2,34 DM für einen transferablen Rubel würde viele DDR-Unternehmen zusätzlich zum Aussteigen aus Vertragen bewegen. Die Schadensersatzforderungen sollen laut "Nepszabadsag" mit der Klausel im Staatsvertrag zwischen der Bundesrepublik und der DDR begründet werden, wonach anderen Ländern aus der Währungs- und Sozialunion kein Schaden erwachsen dürfe.
      (Neue Zeit, Fr. 10.08.1990)

Prag. ADN/BZ Zwischen Elbe und Oder wird es nach der deutschen Vereinigung keine Bundeswehr- oder NATO-Verbände geben, solange dort noch sowjetische Soldaten stationiert sind. Das unterstrich Minister Rainer Eppelmann während eines offiziellen ČSFR-Besuches gestern vor der Presse in Prag. Die künftige Teilstreitkraft Ost werde voraussichtlich von einem Staatssekretär geleitet. Den Oberbefehl über alle deutschen Soldaten erhalte der Verteidigungsminister des Landes. Im Anschluss an ein Treffen mit Außenminister Dienstbier hatte Eppelmann ein Gespräch mit ČSFR-Verteidigungsminister Vacek.
(Berliner Zeitung, Fr. 10.08.1990)

Der Deutsche Gewerkschaftsbund befürchtet, dass sich in der DDR relativ schnell große regionale Notstandsgebiete entwickeln, wenn nicht energisch gegengesteuert werde. Der DGB fordert deshalb, die DDR zum "Bundesaufbaugebiet" zu erklären.
(Berliner Zeitung, Fr. 10.08.1990)

Über einen "Run auf die 1 000 Kita-Plätze in Ostberlin" berichtete die "Berliner Morgenpost": In den der fünf grenznahen Bezirke Reinickendorf, Wedding, Tiergarten, Kreuzberg und Neukölln habe am Vortag das Telefon noch häufiger als sonst geklingelt. "Viele Eltern wollten sich schnell einen der 1 000 vom Magistrat in Ostberlin bereitgestellten Kita-Plätze sichern."
(Neues Deutschland, Fr. 10.08.1990)

Der Deutsche Gewerkschaftsbund befürchtet, dass sich in der DDR relativ schnell große regionale Notstandsgebiete entwickeln, wenn nicht energisch gegengesteuert werde. Der DGB fordert deshalb, die DDR zum "Bundesaufbaugebiet" zu erklären.
(Berliner Zeitung, Fr. 10.08.1990)

Der "Arbeitgeberverband für den öffentlichen Dienst Berlin" wird gegründet.

Im Einigungsvertrag darf Sitz von Parlament und Regierung nicht festgelegt werden, verlangt Nordrhein-Westfalen während der Sitzung des Bundestagsausschusses "Deutsche Einheit".

Bundesfinanzminister Theo Waigel bittet die Finanzminister der Bundesländer zu einem Treffen nach Bonn. Thema ist die Verteilung der Umsatzsteuer zwischen den bisherigen und den zu erwartenden neu hinzukommenden Bundesländern.

In der Debatte im Deutschen Bundestag Tagesordnungspunkt Entwurf eines "Gesetzes zu dem Vertrag vom 3. August 1990 zur Vorbereitung und Durchführung der ersten gesamtdeutschen Wahl des Deutschen Bundestages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik", und den Streit um den Wahltermin, fragt Frau Vollmer von der Fraktion die Grünen: "Die zentrale Frage in diesem Streit wird sein: Wie gehen wir mit der neuen Rolle Deutschlands als einer Weltmacht um? Genau diese Fragen stelle ich jetzt an beide Wahlkämpfer, an Helmut Kohl und an Oskar Lafontaine."
(Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht, 220. Sitzung, Bonn, Donnerstag, den 9. August 1990, 17401 D)

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