DDR 1989/90Brandenburger Tor


10. Sitzung Mo. 29.01.1990


Aufruf zur Gewaltlosigkeit

Mit einer Erklärung zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wendet sich der Runde Tisch an alle Bürgerinnen und Bürger:

"Zur Wahrung der demokratischen Entwicklung in unserem Land verständigten sich die Teilnehmer am Runden Tisch mit Ministerpräsident Modrow, die Volkskammerwahlen am 18. März 1990 durchzuführen. Dies erfordert von uns allen, im Bemühen um Rechtsstaatlichkeit und Wahrung der Interessen unseres Volkes alles zu tun, damit die Vorbereitung und Durchführung der Wahl mit Ruhe, Sachlichkeit und ohne Gewalt erfolgen kann.

Die am Runden Tisch vertretenen Parteien und gesellschaftlichen Gruppierungen versichern Ihnen, dass sie bei allen politischen unterschiedlichen Auffassungen die Würde des Menschen achten und sich gegen jede Gewaltanwendung gegenüber Personen und Sachen aussprechen. Jeder Bürger hat das Recht auf ein geborgenes, friedlich geschütztes Leben in unserer Gesellschaft. Die Teilnehmer des Runden Tisches setzen das Vertrauen auf Sie, dass Sie sich jeder Gewalt enthalten, Aufrufen zur Gewalt entgegentreten und keine Gewalt dulden.

Zur Sicherung der Rechtsstaatlichkeit und der Sicherheitspartnerschaft mit den Angehörigen der Volkspolizei erwarten wir, dass mit aller Konsequenz auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei mit den rechtlich zulässigen Maßnahmen und Mitteln gegen gewalttätige Handlungen vorgegangen wird. Die politischen Kräfte unseres Landes unterstützen in Verantwortung die Tätigkeit der Polizei und bitten Sie, sich solidarisch diesem Anliegen anzuschließen."

Neue Zeit, 30.01.1990, 46. Jahrgang, Ausgabe 25

Mit Vergangenheitsbewältigung und Zukunftsgestaltung befasse sich der Runde Tisch, der in seinen bisher zehn Sitzungen vielfältige Vorschläge engagierter Bürger für eine "dringend notwendige Stabilisierung der gegenwärtigen Lage" gemacht habe. Das betonte Pastor Martin Lange gestern vor diesem Gremium im Konferenzgebäude in Berlin-Niederschönhausen. Die Beratungen der 16 Parteien, politischen Gruppierungen und Organisationen werden "zum Wohl der Menschen in unserem Lande geführt, für eine friedliche, gewaltfreie Entwicklung". Im Mittelpunkt der 10. Sitzung standen ökologische Fragen, Überlegungen für eine neue Verfassung sowie die Öffentlichkeitsarbeit des Gremiums selbst.

Einleitend gab Oberkirchenrat Martin Ziegler die Ergebnisse der siebenstündigen Sonntags-Beratungen des Runden Tisches mit Premier Modrow bekannt, die bis kurz vor Mitternacht andauerten. Danach sollten Wahlen zur Volkskammer am 18. März 1990 stattfinden. In eine Regierung der nationalen Verantwortung werden alle am Runden Tisch Beteiligten einen Minister ohne Geschäftsbereich entsenden. Die Regierung der DDR wird ihrerseits einen Minister benennen, der als Verbindungsmann zum Runden Tisch fungiert. Kommunalwahlen in Städten und Gemeinden sollen am 6. Mai stattfinden.

Einhellige Kritik an der Regierung

Einhellig kritisierte der Runde Tisch die Regierung, die ohne Absprache in dem hier verabschiedeten Medienbeschlussentwurf Veränderungen vorgenommen hat, dahingehend, dass die Nachrichtenagentur ADN nicht mehr als unabhängige, öffentliche Einrichtung bezeichnet wird, sondern als Einrichtung der Regierung. Der Protest wurde direkt in die Volkskammer geleitet.

Eine grundlegend veränderte Ökologiepolitik ist zur Reduzierung der Umweltbelastungen in der DDR dringend notwendig, stellte Umweltminister Dr. Peter Diederich in seinem Bericht vor dem Runden Tisch fest. Sein Ministerium werde sich zu einer staatlichen Umweltbehörde profilieren. Staatliche Rahmenbedingungen für Grenzwerte der zulässigen Schadstoffableitung in die Atmosphäre, das Wasser und den Boden werden notwendig, damit an die Stelle der Reparatur von Schaden stärker das Vorsorge- und Vermeidungsprinzip tritt. Abkehr von bisheriger verfehlter Investitionspolitik bedeute abproduktarme Produktionstechnologien und Substitution von umweltschädigenden Stoffen. Zu einer neuen Energiepolitik gehöre die Reduzierung der Rohbraunkohleproduktion zugunsten von Steinkohle, Erdöl und Erdgas, Erschöpft sei die Kapazität von 40 Schadstoffdeponien, für die nach Beratung mit Bürgern und Bürgerbewegungen neue umweltverträglichere Standorte ausgewählt werden müssten.

Demnächst keine neuen Kernkraftwerke

Neben dem Umweltminister standen weitere Regierungsvertreter Rede und Antwort. Prof. Dr. Karl-Hermann Steinberg (CDU), stellvertretender Minister für Schwerindustrie, versicherte, dass in absehbarer Zeit in der DDR nicht mit dem Bau neuer Kernkraftwerke begonnen werde. Der 70-MW-Reaktor in Rheinsberg wird 1992 außer Betrieb gehen. Die vorgesehene Endausbaustufe des KKW Nord mit insgesamt acht Blöcken würde schrittweise, mit westlichen Sicherheitsstandards ausgerüstet, weitergeführt. Der Vizepräsident des Amtes für Strahlenschutz, Prof. Dr. Helmut Rabold, teilte mit, dass Haldenmaterial des Uranbergbaus in der DDR nach exakter Prüfung nur im Straßenunterbau und keineswegs im Wohnungsbau Verwendung finden würde, auch wenn keine Strahlenbelastungen auftreten. Bestätigt wurden "Spiegel-Veröffentlichungen über zurückliegende Störfälle in den Kernkraftwerken, die jedoch nie die Sicherheitsgrenze überschritten hätten. Die Störfall-Statistik sei stets der Regierung zugeleitet, aber nie veröffentlicht worden. Für die Entsorgung hochaktiver Brennelemente gäbe es außer der international üblichen fünfjährigen Zwischenlagerung in Greifswald noch keine Festlegungen.

Auf Anfragen der CDU, vorgetragen von Eberhard Wiedemann, antwortete Staatssekretär Dr. Gerd Schonfelder (CDU), künftig werde das Gesundheitsministerium eigene Positionen zu gesundheitsschädigenden Auswirkungen der Umweltbelastung, wie sie aus Krankenanalysen im Raum Dresden-Pima und Leipzig hervorgehen, mit dem Umweltministerium austauschen. Der Fragesteller hatte hervorgehoben, dass in dem Bericht des Ministers verschiedene Positionen enthalten sind, für die unsere Partei schon früher intensiv eingetreten sei. Bis März werde ein Umweltprogramm vorgelegt, sagte Minister Dr. Diederich, die Regierung arbeite an einem Energiekonzept, das laut Prof. Steinberg etwa zum gleichen Zeitraum vorgelegt werde. Für beide Papiere sei breite Mitarbeit angeboten. Die Regierung habe ein Förderungsprogramm für das sorbische Volk beschlossen, das u. a. auch die Einstellung von Tagebauprojekten enthalte, wurde auf die Anfrage des Domowina-Vertreters geantwortet. In zwei bis vier Jahren werden vier NVA-Übungsplätze in der DDR nach entsprechender Rekultivierung zurückgegeben, die gute Bedingungen für Natur- und Artenschutz bieten.

Die Vertreter des Runden Tisches legten eine Reihe von Einzelanträgen vor, die an die entsprechenden Institutionen weitergeleitet wurden.

Der Umweltminister kündigte eine drastische Erhöhung von Strafgebühren z. B. beim Staub- und Abgasgeld an, er plädierte für eine um das Fünffache höhere Summe.

In der Nachmittagssitzung wurden Anträge beraten. Dabei kam es zum Konsens, sich am kommenden Montag wiederum mit Fragen der Kernenergie zu befassen, wenn ein Gutachten über den Sicherheits-Stand im KKW Greifswald vorliegt. Zurückgestellt wurde ein Antrag zur sofortigen Stilllegung von Kraftwerksblöcken. Sollte das geschehen, dann könnte die Wärmeversorgung von Greifswald nicht gewährleistet werden. Wenn er den Betrieb nicht mehr verantworten könnte, dann hätte er das KKW bereits abschalten lassen, erklärte Generaldirektor Dr. Reiner Lehmann. Einmütigkeit herrschte darüber, den "Grünen Tisch" auch über den Wahltermin hinaus wirken zu lassen. Für Umweltforschungseinrichtungen Räumlichkeiten der ehemaligen Stasi-/Nasi-Dienststelle beansprucht. Der Runde Tisch fordert die Produktion von Wasserzählern, deren Produktionskosten und den Einbau der Umweltminister mit zwei Milliarden Mark beziffert hatte.

Um die Flut von Zuschriften und Anrufen an den Runden Tisch einigermaßen zu berücksichtigen - entsprechende Fachfragen werden an die Arbeitsgruppen -, hat Radio DDR eine einstündige Sondersendung am morgigen Mittwoch, 16 Uhr, eingerichtet, die am 7. Februar weitergeführt werden soll. Mitglieder des Runden Tisches werden dabei Anfragen beantworten.

Informiert wurde, dass eine Reihe von Gruppierungen Anträge auf Zulassung als Mitglieder bzw. Beobachter des Runden Tisches gestellt hat. Im Interesse der Arbeitsfähigkeit und des Ablaufs des Mandats des Runden Tisches mit den Wahlen am 18. März wurde einer weiteren Zulassung nicht zugestimmt, die Prioritätengruppe aber gebeten, die Anträge erneut zu prüfen und ein mögliches Rederecht vorzuschlagen, über das der Runde Tisch befinden muss.

Neue Zeit, Di. 30.01.1990, Jahrgang 46, Ausgabe 25

Vor dem Hintergrund sich häufender Androhungen von Gewalt durch neonazistische Kräfte nahm der Runde Tisch gestern eine "Erklärung zur Demokratie und Rechtsstaatlichkeit" an. Darin wird betont, dass zur Vorbereitung und Durchführung der Volkskammerwahlen am 18. März Ruhe, Sachlichkeit und Gewaltlosigkeit notwendig seien.

Die Teilnehmer des Runden Tisches dankten der Volkspolizei für die Sicherheitspartnerschaft. Sie ermutigten die Polizisten, mit den politischen Kräften und Bürgern der DDR "sich weiterhin konsequent für die Sicherheit der Menschen einzusetzen und gegen jede Gewalt mit den rechtsstaatlichen Mitteln vorzugehen".

Vorrangiges Thema der Zusammenkunft am Runden Tisch war die Umweltpolitik. Eine Analyst der ökologischen Situation gab Umweltschutzminister Dr. Peter Diederich. Zur künftigen ökologischen Strategie sagte er: An die Stelle bisheriger sehr aufwendiger Anpassungs- und Reparaturmaßnahmen zur Entsorgung und nachträglichen Abwehr schädigender Auswirkungen müsse stärker das Vorsorge- und Vermeidungsprinzip treten. Für 1990 seien im Plan höhere Leistungen und Investitionen für Umweltschutzobjekte, insbesondere im Raum Leipzig und Dresden, vorgesehen, sagte der Umweltminister. Zu den Schwerpunkten zähle der Einsatz von Entstaubungsanlagen.

Zu Beginn der Nachmittags-Sitzung hörten die Teilnehmer des Runden Tisches eine Vorlage der Arbeitsgruppe "ökologischer Umbau". Zu den darin geforderten Maßnahmen gehört die sofortige Bildung eines Volkskammerausschusses für Umwelt und Naturschutz. Die Verfasser plädierten für die forcierte Entwicklung weitgehend geschlossener Stoffkreisläufe in allen Produktionszweigen sowie eine Senkung des Energieverbrauchs um mindestens 30 Prozent. Vorgesehen sei die Abkehr von der einseitig auf hohe Erträge ausgerichteten Landbewirtschaftung.

Die Teilnehmer des Runden Tisches schlugen der Regierung vor, mindestens zwei Prozent der durch Abrüstung freiwerdenden Mittel für die überproportionale Förderung der ökologischen Forschung einzusetzen. Ebenfalls gebilligt wurde ein Antrag der Grünen Liga und der Grünen Partei, die zwischen der DDR und Westberlin geschlossenen Müllverträge einer neuerlichen Prüfung zu unterziehen.

Einstimmig wurde die Regierung kritisiert, Veränderungen in dem vom Runden Tisch verabschiedeten Beschlussentwurf über die Gewährleistung der Meinungs-, Informations- und Medienfreiheit vorgenommen zu haben, ohne das Gremium davon in Kenntnis zu setzen. In dem ursprünglichen Entwurf waren Rundfunk, Fernsehen und ADN als "unabhängige, öffentliche Einrichtungen, die nicht der Regierung unterstehen" definiert worden. Die Regierung habe dann die Formulierung eingefügt: "Der ADN bleibt eine Einrichtung der Regierung. Das schließt die Gründung anderer Agenturen nicht aus."

Jetzt neu eingehende Anträge von Parteien und Gruppierungen auf Zulassung zum Runden Tisch können nicht mehr berücksichtigt werden. Das beschlossen die Tagungsteilnehmer, um, wie es hieß, die Arbeitsfähigkeit des Gremiums nicht in Frage zu stellen.

Der Parteivorstand der SPD in der DDR hat am Rande des Runden Tisches darüber informiert. dass der 61jährige Walter Romberg als künftiger Minister ohne Geschäftsbereich in die Regierung von Hans Modrow entsandt wird.

Berliner Zeitung, Di. 30.29.1990, Jahrgang 46, Ausgabe 25

Mit einem einmütigen Votum für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit endete am Montagabend die 10. Beratung des Zentralen Runden Tisches. Gewalt gegen Personen und Sachen dürften mit Blick auf die vorgezogene Wahl am 18. März nicht geduldet werden. Verbunden wurde dies mit einem Dank an die Angehörigen der Deutschen Volkspolizei für ihre Bemühungen zur Wahrung von Ordnung und Sicherheit. Im Mittelpunkt des gestrigen Beratungstages standen aber Fragen von Ökologie und des Umweltschutzes.

Von Sachkompetenz getragen, wenn auch nicht lückenlos, wie die anschließende Diskussion ergab, war der Bericht des Ministers für Naturschutz, Umweltschutz und Wasserwirtschaft, Dr. Peter Diederich. Mit großer Freimütigkeit analysierte er die ökologische Krise, über die früher stets der Mantel des Schweigens gedeckt worden war. Die DDR stehe in der Schwefeldioxidemission an erster Stelle in Europa. In Industriellen Ballungsgebieten habe es im vergangenen Jahr zahlreiche Smogsituationen gegeben, erklärte der Minister. Die Regierung betrachte Maßnahmen zur raschen Verringerung der Umweltbelastungen als vordringlich. Neue staatliche Rahmenbedingungen für Grenzwerte der Schadstoffableitung in die Atmosphäre, das Wasser und den Boden würden erarbeitet. In Zukunft würden die Strafgebühren für Verursacher von Umweltschäden drastisch heraufgesetzt.

Mit Aufmerksamkeit nahmen die Vertreter des Runden Tisches die detaillierten Ausführungen von Dr. Reiner Lehmann, Generaldirektor des Kombinats Kernkraftwerke Greifswald, auf. Der Nachholebedarf an Informationen sei groß. Die Abgabe von Radioaktivität durch Kernkraftwerke der DDR betrage weniger als 0,1 Prozent der natürlichen Strahlenbelastung des Menschen. Während sich 1975 im KKW Nord ein damals nicht gemeldeter Brand ereignet habe, sei seit Produktionsaufnahme 1973 kein Störfall eingetreten, der zu einer Überschreitung der Interventionsgrenzwerte geführt habe. Prof. Dr. Karl-Hermann Steinberg, stellvertretender Minister für Schwerindustrie, teilte auf Fragen mit, der 70-MW-Reaktor in Rheinsberg werde 1992 stillgelegt, die Endstufen des Kernkraftwerks Nord und die Kapazitäten des künftigen KKW Stendal gingen schrittweise in Betrieb.

Der Vizepräsident des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz Prof. Dr. Helmut Rabold nahm u. a. zur Frage radioaktiver Belastungen im Uranbergbaugebiet Stellung. Er versicherte, die für den Straßenunterbau nach exakter Prüfung verwendeten Materialien gäben keine belastende Strahlung ab.

Auf eine Anfrage informierte NVA-Generalleutnant Kaiser den Runden Tisch über die ökologische Konzeption der Streitkräfte im Zusammenhang mit der Aufgabe von Truppenübungsplätzen. Staatssekretär Dr. Horst Schönfelder vom Ministerium für Gesundheits- und Sozialwesen hob den nachgewiesenen Zusammenhang zwischen und Krankenstand hervor.

Der Bogen der Diskussion war weit gespannt. Er reichte von der Problematik landwirtschaftlicher Großviehkomplexe über soziale Aspekte der ökologisch bedingten Umprofilierung oder Stilllegung von Betrieben bis zur Frage des sparsamen Umgangs mit den Wasserressourcen. Die Teilnehmer des Runden Tisches schlugen vor, mindestens zwei Prozent der.durch Abrüstung frei werdenden Mittel für die überproportionale Förderung ökologischer Forschung einzusetzen. Bis Mitte März soll die Regierung ein nationales ökologisches Forschungsprojekt vorlegen.

Einst drei 'Umweltminister' Mielke, Stoph und Mittag

Über Hintergründe zur ökologischen Situation in der DDR gab es eine Information eines Ausschusses beim Parteivorstand der PDS. Danach wurden alle Entscheidungen zu Umweltfragen vom "Büro Mittag" getroffen. Die bis 1974 öffentlichen Umweltberichte wurden ab 1982 mit der höchsten Geheimhaltungsstufe versehen und nur noch in drei Exemplaren persönlich an Mittag, Stoph und Mielke übergeben. In den zurückliegenden 30 Jahren wurden weder auf ZK-Tagungen noch auf den wöchentlichen Politbürositzungen Umweltfragen umfassend behandelt.

Neues Deutschland, Di. 30.01.1990, Jahrgang 45, Ausgabe 25

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