DDR 1989/90Brandenburger Tor

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Kommunistische Partei Deutschlands (KPD)

- gegründet am 31. Dezember 1918, aufgelöst am 20. April 1946, wiedergegründet am 31. Januar 1990 -

Programmatik

1.

Nach 1918 und 1945 ist die Wiedergründung der KPD im Jahre 1990 der dritte Versuch einer demokratischen Neubildung.

1933 endete der erste Versuch in den tausend Jahren Faschismus. 1946, nach nicht einmal einem Jahr, löste sich die KPD auf, um sich mit der SPD zur SED zusammenzuschließen. Dieser Versuch endete in bürokratischem Stalinismus.

Die wiedergegründete KPD sieht sich als Nachfolgeorganisation der von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg gegründeten Partei. Sie bekennt sich zu den Marxschen Idealen einer kommunistischen Gesellschaft und versteht sich als fester Bestandteil der demokratischen Bewegung.

2.

Die Kommunistische Partei Deutschlands nahm an den ersten freien Wahlen zur Volkskammer der DDR teil, obwohl die Organisation der Partei zu diesem Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen war.

Die KPD bekennt sich zur Souveränität der DDR, für sie kommt kein 4. Deutsches Reich in Frage.

Die Partei kämpft gegen den Sozialabbau und tritt für die Schaffung eines starken gesellschaftlichen Eigentums an Produktionsmitteln ein.

Bis zum Herbst 1990 soll ein Programm erarbeitet werden, bis dahin gilt das Frankfurter Programm, das am 18. Februar als vorläufiges Programm beschlossen worden ist. Dasselbe gilt auch für das Statut.

3.

Die KPD strebt basisdemokratische Grundstrukturen an, die auch im neuen Statut festgeschrieben werden.

Die Partei tritt für ein starkes Bündnis aller demokratischen linken Kräfte ein.

Für die Volkskammerwahlen 1990 ist das Vorhaben gescheitert, die Partei setzt aber ihre Bemühungen fort.

Im demokratischen Klärungsprozess der nächsten Jahre wird sich die KPD als ein fester Bestandteil der Gesellschaft etablieren.

Sie schreibt in ihrem Statut nicht ausdrücklich fest, eine Arbeiterpartei zu sein, dieser Prozess muss sich über die politischen Inhalte und ihre programmatische Formulierung von selbst ergeben. Bis jetzt ist das der Fall.

Zentrale der KPD
Parkstraße 22
Berlin
1120
Tel.: (...)

aus: "Politische Parteien und Bewegungen der DDR über sich selbst", 1. Auflage, Staatsverlag der DDR, Berlin 1990, Redaktionsschluss 28.02.1990, ISBN 3-329-00734-6