DDR 1989/90Brandenburger Tor

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GRÜN - LILA -
KEINE FARBEN FÜR DIE ZUKUNFT?

Die Volkskammer hat sich konstituiert. Sie hat eine neue Präsidentin, gestellt von der Regierungspartei. Ende des vergangenen Jahres trat eine erneuerte Regierung an die Spitze der DDR mit einer Frau als zweitem "Mann" im Staat. Könnte man/trau da noch von einer Unterrepräsentation der Frauen in Spitzenfunktionen reden, sowie sie von Frauen des UFV (Unabhängiger Frauen Verband) beklagt wird? Doch wie sieht es aus mit den unabhängigen Frauen, die nun nicht durch sich selbst vertreten sind in diesem ach so frei, so rasch gewählten Parlament?

Noch einmal zur Erinnerung:

Zu den Wahlen trat frau, nachdem ein breites Bündnis mit dem Neuen Forum, der Initiative für Frieden und Menschenrechte und Demokratie Jetzt nicht zustandegekommen war, gemeinsam mit der GP (Grünen Partei) an. Dieser "Sympathiehochzeit" hatten damals der Hallenser Parteitag der GP und der landesweite Koordinierungsrat des UFV mehrheitlich zugestimmt. Mann und Frau nahmen Bündnisverhandlungen auf, schrieben eine gemeinsame Wahlplattform, stellten Kandidatinnen auf. Eine gemeinsame Landesliste sollte zu 2/3 der GP und zu 1/3 vom UFV besetzt werden. Die Platzverteilung lag bei Nr. 2,5,8 und jedem weiteren dritten für die Frauen. Bei der plötzlichen Umstellung der Landesliste auf Bezirkslisten wurde von Seiten des UFV nicht konsequent genug auf die Platzverteilung geachtet, und so kamen die Frauen des UFV nur auf den 2. oder 3. Platz. Der Tag kam, das alternativ gedachte Bündnis erhielt nur 1,96 % und damit 8 Mandate, die alle den Grünen zustanden - formaljuristisch. Vom UFV wurden neue Verhandlungen aufgenommen - erfolglos. Der Vorstand der GP verhielt sich neutral zu seinen Mandatsträger-, Innen von denen keine/r bereit war, über einen Rücktritt des Mandates zugunsten der verbündeten Frauen nachzudenken. Die Fraktionen Bündnis 90 und Grüne Partei bildeten sich ohne die Frauen des UFV, wobei die angestrebte Quotierung innerhalb der GP auch nicht erreicht wurde (Von den 8 Abgeordneten sind zwei Frauen.). Das Wahlbündnis wurde aufgekündigt, aber was heißt das schon, wenn es um Macht und Prestige geht und die Frauen draußen sind? Da offenbarten sich mangelnde Bündnisfähigkeit, Karrieregeist und eine Missachtung des Wählerlnnenwillens von Seiten der GP. Denn nicht zuletzt gaben die Wählerinnen der gemeinsamen Liste, also dem UFV und der GP ihre Stimme und ihr Vertrauen. Wie sieht es also aus mit dem programmatischen Anspruch "frauenfreundlich", wenn schon feministisch aus dem Logo gestrichen wurde, und den in der gemeinsamen Wahlplattform aufgestellten Zielen und dem konkreten Verhalten in politischer Verantwortung, der Basisdemokratie und der Quotierung? Der grünlila Bündnisfrust war von kurzer Dauer. Der UFV ist nunmehr gezwungen, sich über die Formen außerparlamentarischer Arbeit, zu fördernder zu fördernde Projekte und Gruppen, seine Basis überhaupt Gedanken zu machen.

Die Kommunalwahlen zwangen ihn zu erneuten Verhandlungen, für die Berliner Stadtverordnetenversammlung wird es eine Liste mit der Vereinigten Linken, den NELKEN, der Alternativen Jugend Liste und dem Demokratischen Frauenbund Deutschlands geben.

Die Grünen dieses Landes schufen sich mit einer Liste von Grüner Partei und Grüner Liga eine eigene ökologische Plattform. In dem zukünftigen Parlament wird man/trau in vielen Sachfragen zusammenarbeiten und sich sicher der "damals" aufgestellten Ziele und der grünlila Sympathien erinnern!?!

Den höchsten Anteil an Frauen (42 %) hat übrigens die Fraktion der PDS.

Ines Koenen (UFV Ost-Berlin)

aus: Stachel, Nr. 91, Mai 1990, Zeitung der Alternativen Liste für Demokratie und Umweltschutz