Unabhängiger Frauenverband

In Reaktion auf das Wehrgesetz vom 25. März 1982 - bei Mobilmachung konnten Frauen einberufen werden, bis dahin nur im Verteidigungsfall - und der Stationierung von Mittelstreckenraketen in Europa, gründeten sich 1982 und in den folgenden Jahren zahlreiche Frauengruppen in der DDR. Meist unter dem Namen "Frauen für den Frieden". Frauengruppen außerhalb des offiziellen "Demokratischen Frauenbundes Deutschlands" wie Frauengruppe am Kollwitzplatz (Berlin), Lesbengruppe im Haus der Gesundheit (Berlin) und Alleinstehende Berufstätige Dresden gab es schon davor.

Lesbengruppen gründeten sich in und außerhalb der Arbeitskreise Homosexualität. Im Januar 1989 erschien die erste Lesbenzeitschrift "frau anders". Sie wurde von den Jenaer Lesben zweimonatlich in einer Auflage von 100 herausgegeben. Um überhaupt erscheinen zu können musste die Zeitschrift mit dem Zusatz "innerkirchliches Informationsblatt" herausgegeben werden.

Ab 1984 - erstes Treffen am 14./15.09. in Halle, danach in Berlin, Leipzig, Magdeburg, Karl-Marx-Stadt - organisierten hallenser Frauen jährliche Frauentreffen. Nach Angaben des MfS nahmen am ersten Treffen 47 Frauen teil. Ziel war es, eine Frauenfriedensbewegung in der DDR aufzubauen. Auf dem Treffen Pfingsten 1989 im Niedermöllerhaus in Jena wurde eine Koordinierungsgruppe ins Leben gerufen. Es gab Überlegungen sich in Zukunft halbjährlich zu treffen. Das erste Koordinierungstreffen fand am 09./10.09.1989 in Erfurt statt. Auch wurde verabredet ein DDR-weites Treffen zu organisieren. Von 1985 bis 1987 fanden die jährlichen Dresdner Frauenfeste statt.

Mit Schreiben vom 13. November 1989 wurden alle Frauengruppen zu einem Informations- und Erfahrungsaustausch nach Erfurt eingeladen. Das Treffen ging von thüringer Gruppen aus, die sich im September zur Bürgerinneninitiative "Frauen für Veränderung" zusammengeschlossen und ein Arbeitspapier erstellt hatten. Sie veröffentlichten am 12.10.1989 auch einen offenen Brief. In im heißt es: "Auch uns geht es um Veränderungen, die den Sozialismus lebendig werden lassen. Deshalb solidarisieren wir uns mit allen Menschen, Gruppen und Initiativen, die sich um von der Basis ausgehenden gewaltfreie, ökologische, soziale, demokratische Umgestaltung unserer Gesellschaft bemühen." Das zweite Koordinierungstreffen fand am 02. Dezember 1989 in Erfurt statt.

Dazwischen war ein "Initiativkomitee zur Gründung eines autonomen Frauenverbandes in der DDR" am 26. November 1989 an die Öffentlichkeit getreten.

Netzwerkfrauen aus Erfurt und Leipzig kritisierten die bevorstehende Gründung eines neuen Dachverbandes in Berlin, da es, so ihr Argument, bereits einen Dachverband gäbe. Außerdem wurde den Gründerinnen vorgeworfen sie wollen nur Politik auf staatlicher Ebene (Zentraler Runder Tisch) machen. Es gebe keine Mitsprache und demokratische Rückkoppelung bei Entscheidungen, so ihre Vorwürfe.

Der Unabhängige Frauenverband gründete sich am 03. Dezember 1989 in der Volksbühne in Berlin.

In dem Gründungsaufruf eines Initiativkomitees heißt es u.a.:

"In der gegenwärtigen Situation des gesellschaftlichen Umbruchs spielen die Interessen von Frauen bislang eine untergeordnete Rolle.

Wir befürchten

- eine weitere Verschlechterung der sozialen Lage von Frauen

- die erneute Ausgrenzung von Frauen bei wichtigen politischen und ökonomischen Entscheidungen.

Aber es existiert weder ein öffentliches Bewusstsein darüber noch eine angemessene politische Interessenvertretung von Frauen.

Lasst uns deshalb die Initiative ergreifen!

Frauen, organisieren wir uns!

Schaffen wir uns eine eigene Interessenvertretung!

Unser Vorschlag:

Gründen wir gemeinsam einen Frauenverband, in dem sich alle

- unabhängigen Frauengruppen und -initiativen

- Frauenvereine und -kommisionen

- Frauenfraktionen der Parteien und Massenorganisationen

- und jede einzelne Frau

zu einer politischen Interessenvertretung zusammenschließen, ohne ihre Eigenständigkeit aufzugeben."

Es wurde beschlossen eine politische Vereinigung zu bilden und das Grundsatzpapier "Manifest für eine autonome Frauenbewegung" wurde vorgetragen. Ein wichtiger Punkt auf dem Kongress war der Zentrale Runde Tisch, der am 07.12.1989 zum ersten mal zusammentreten sollte. Um an ihm teilnehmen zu können bedurfte es einer eigenen Organisation.

Zu Vertreterinnen des UFV am Zentralen Runden Tisch wurden Ina Merkel und Walfriede Schmitt bestimmt.

Außerdem wurde ein vorläufiger Koordinierungsrat gebildet.

Zu Sprecherinnen des UFV wurden Walfriede Schmitt und Ina Merkel gewählt.

Mitbegründerinnen des UFV waren u.a. Petra Bläss, Tatjana Böhm, Marinka Körzendörfer, Eva Kunz, Ina Merkel, Christian Schenk, Walfriede Schmitt.

In einem Brief an Ministerpräsident Modrow vom 16.12.1989 forderte der UFV die Einrichtung eines Staatssekretariats für Gleichstellung. Zwei Vertreterinnen des UFV nahmen an einer UNO-Tagung am 15.01.1990 in Genf teil. Thema war die Durchsetzung der "Konvention über die Beseitigung jeder Form der Diskriminierung der Frau".

In der ersten Sitzung des Zentralen Runden Tisches schlug der UFV den 10. Juni als Wahltermin für die Volkskammerwahl vor. Auf ihrem landesweiten Treffen am 20.01. wurde von einer erneuten Gründung des Verbandes Gründung am 08.03.1990 ausgegangen. Die Sicherung einer selbständigen ökonomischen Existenz für Frauen wurde auf der Tagung als Aufgabe genannt. "Mit der alten Abfederungsstrategie durch sozialpolitische Maßnahmen allein für Frauen muss endlich Schluss sein."

Nachdem zunächst der 06. Mai als Wahltermin festgelegt wurde, wurde Ende Januar die Wahl auf den 18. März vorgezogen. Der für den März vorgesehene UFV-Kongress musste deshalb ebenfalls vorgezogen werden.

Die offizielle Gründung des UFV erfolgte am 17. Februar 1990 im Rosa-Luxemburg-Haus (ehemaliges Gebäude des ZK der SED). Es wurden 11 Sprecherinnen gewählt.

Die Gründung wurde wiederholt, um bei den anstehenden Wahlen wahlfähig zu sein. Den Beschluss zur Wahlbeteiligung fasste der Koordinierungsrat bereits am 20.01.1990. Auf dem zweiten Gründungskongress wurden dann auch Listenplätze zur Wahl vergeben. Wahlen und Wahlkampf war im Frühjahr 1990 ein bestimmendes Thema im Unabhängigen Frauenverband. Das änderte sich nach den Kommunalwahlen am 06.05.1990.

Auf dem zweiten Gründungskongress wurde ein Programm, welches nie verändert wurde und ein Statut verabschiedet. Die entworfene Sozialcharta wurde dem Zentralen Runden Tisch übergeben und am 02. März 1990 von der Volkskammer verabschiedet. Es wurde ein Volksentscheid über die Vereinigung und eine Verfassungsdiskussion gefordert. Die Forderung den 8. März als arbeitsfreien Tag für Frauen zu erklären wurde abgelehnt. Alice Schwarzer warnte in ihrer Rede vor dem "Imperialismus der BRD".

Der Verband wurde getragen von eigenständigen Gruppen/Initiativen. Das höchste Organ war der Kongress. Dazwischen gab es den Landeskoordinierungsrat (LKR), später Bundeskoordinierungsrat. Vereinzelt gab es Bezirkskoordinatenräte. Der erste Sprecherinnenrat vom Februar 1990 umfasste 11 Personen.

Die Forderung, die auch der UFV unterstützte, nach paritätischer Besetzung durch Frauen und Männer der ersten vier Listenplätze bei den anstehen Wahlen, wurde von der Mehrheit des Zentralen Runden Tisches abgelehnt. Dem UFV wurde dabei vorgeworfen er erfülle selber nicht die Forderung nach paritätischer Besetzung. Bei der Diskussion über die Rechte der Gewerkschaften am Zentralen Runden Tisch meinte die Vertreterin des UFV: "Der Unabhängige Frauenverband unterstützt prinzipiell diese Forderung nach einem Streikrecht. Wir müssen allerdings sagen, dass Streik ein äußerstes Mittel der Austragung von Konflikten ist und somit in folgenden Gesetzen, also wenn so etwas aufgenommen wird, das verfassungsmäßige Streikrecht erheblich eingeschränkt werden müsste, nämlich an viele Bedingungen geknüpft werden müsste."

Ein angestrebtes Wahlbündnis zur Volkskammerwahl mit anderen Gruppierungen - eine große Lösung - kam nicht zustande. Streitpunkte waren u.a. die Deutschland- und Wirtschaftspolitik und die Forderung nach Abgrenzung zur PDS. Was der UFV nicht bereit war mitzumachen. Auf ihrem landesweiten Treffen am 10.02.1990 sprach sich der UFV für ein Wahlbündnis mit der Grünen Partei (GP) und der Vereinigten Linken (VL) aus. Nachdem die Grüne Partei die VL heraus gekegelt hatte, blieb nur noch ein Wahlbündnis von UFV und Grüne Partei übrig.

Der UFV rief in Berlin zu einer Demo unter dem Motto "Gegen Sozialabbau - für alle Kinder und jede Frau!" auf.

Das Wahlbündnis UFV/GP erreichte acht Mandate in der Volkskammer. Da die ersten Listenplätze alle von der Grünen Partei belegt waren, ging der UFV leer aus. Obwohl vor der Wahl vereinbart war die Volkskammerplätze 2/3 Grüne Partei, 1/3 UFV zu besetzen, weigerte sich die Grüne Partei auch nur ein Mandat herauszurücken. Matthias Platzeck von der Grünen Partei meinte dazu, "wenn ihr bei den Verhandlungen auf den ersten Listenplätzen bestanden hättet, wären wir das Bündnis gar nicht eingegangen".

Als Wahlkampfzuschuss im 1. und 2. Quartal 1990 beantragte das Wahlbündnis Grüne/UFV 9,7 Millionen Mark beim Ministerium der Finanzen, die auch bewilligt wurden.

Der demokratische Frauenbund Deutschlands bot nach der Volkskammerwahl an, dass ihre eine Abgeordnete als Vertrauensperson im Parlament dem UFV zur Verfügung steht.

Zur Wahl der Berliner Stadtverordnetenversammlung ging der UFV ein Wahlbündnis mit der Alternative Jugendliste, dem Demokratische Frauenbund Deutschlands, die Nelken und die Vereinigte Linke, unter dem Namen "Alternativen Linken Liste", ein.

Vom 27.-29.04.1990 fand in der Berliner Dynamo Sporthalle ein Kongress unter dem Motto "Frauen in Ost und West - es geht ums Ganze" statt.

Ende Juni 1990 rief der Sprecherinnenrat zu einem Frauenpolitischen Runden Tisch auf. Er tagte Anfang August zu ersten Mal. Anfang September rief der UFV für den 29.09.1990 zu einer Demo gegen die Einverleibung der DDR auf.

Zu den gesamtdeutschen Wahlen ging der Unabhängiger Frauenverband mit Demokratie Jetzt, Grüner Liga, Die Grünen (DDR), Initiative für Frieden und Menschenrechte, Neues Forum, Einzelpersonen der Vereinigte Linke und Die Grünen (BRD) eine Listenverbindung unter dem Namen "Die Grünen/Bündnis 90-Bürgerbewegungen" ein.

Wie oftmals bei Organisationen, die sich in Zeiten großer Umwälzungen gründen und zunächst großen Zulauf haben, setzt schnell auch ein Schrumpfungsprozess bei Änderung der Bedingungen ein. So auch beim UFV. Laut Statut war der UFV "ein Zusammenschluss von selbständig arbeitenden Frauen und Gruppen, der es ihnen ermöglicht gemeinsam zu handeln, um Ihre Interessen in der Gesellschaft zu vertreten." Für die Projektfrauen waren aber bald nicht mehr der UFV erste Ansprechpartnerin sondern Arbeitsamt, Kommune oder sonstige Institutionen die die jeweiligen Projekte finanzierten. Auch war eine Vernetzung mit jeweils gleichen Projekten wichtig. Z.B. bildeten sich Landesarbeitsgruppen der Frauenhäuser. In Thüringen ersetze im Sommer 1991 ein landesweites Projektplenum den Landeskoordinierungsrat. Auch war die Enttäuschung nach den Wahlergebnissen im März und Mai 1990 unübersehbar groß.

Auf dem 2. Kongress des UFV, 08.-10.04.1991 in Leipzig, Motto: "UFV - ein Jahr danach", zeigten sich programmatische Differenzen. Von den "Projektfrauen" wurde kritisiert, der UFV habe in der Vergangenheit zuviel auf Wahlen gesetzt und sein "außerparlamentarisches Standbein" verloren. Im Vorfeld war die Thüringer Frauengruppe "autonome brennessel e.V." aus dem UFV ausgeschlossen worden. Hier drehte sich die Auseinandersetzung um "Stasi und SED-Strukturen". Im sächsischen Landesverband durfte kein ehemaliges Stasispitzel oder SED-Mitglied eine Entscheidungsposition im Verband einnehmen. Einigkeit wurde nur über die Forderung nach ersatzloser Streichung des § 218 erzielt. Auch wurde beschlossen, nicht in der Bürgerbewegung aufzugehen, sondern seine Unabhängigkeit zu bewahren. Überlegungen, eine gesamtdeutsche Frauenpartei zu gründen wurden verworfen. Der vorgelegte Programmentwurf wurde nicht verabschiedet. Ein Rederecht für "Westfrauen" gab es auf diesem Kongress nicht.

Auf dem 3. Kongress vom 27.-29.09.1991 in Weimar ging es um die Frage ob der UFV ein gemeinnütziger Verein oder eine wählbare politische Vereinigung sein soll. Hintergrund war die Übergangsregelung des Einigungsvertrages nach der nur noch bis Oktober 1991 politische Vereinigungen aus der DDR an Wahlen teilnehmen durften. Um weiter wahlfähig bleiben zu können, musste nach BRD-Recht parteiähnliche Strukturen übernommen werden. Es wurde mit knapper Mehrheit entschieden, den UFV als Verein einzutragen. Die angestrebte Gemeinnützigkeit wurde nicht erreicht. Nach der Vereinsgründung verabschiedete sich die lila offensive vom UFV und teilte dies durch eine Traueranzeige in der TAZ mit. Es wurde eine Öffnung des UFV für Frauen aus den alten Bundesländern beschlossen. Als Verein konnten UFV-Frauen nur noch auf Listenplätzen anderer Parteien kandidieren. Deshalb sollten Listenplätze bei Bündnis90/Die Grünen angestrebt werden. Dies gelang aber nicht. Zwei UFV-Frauen gelangten ohne UFV-Unterstützung über die PDS-Liste in den Bundestag.

Auf dem 4. Kongress in Berlin vom 30.10.-01.11.1992 wurde der geringe Widerstand von Frauen beklagt. Motto des Kongresses: "Wohin zieht der frauenpolitische Zug?" Es wurden sechs Sprecherinnen und eine lesbenpolitische Sprecherin gewählt.

Die Bildung einer bundesweiten feministischen Organisation wurde auf dem 5. Kongress in Berlin, 04.-06.06.1993, gefordert. Das Motto des Kongresses lautete "Wi(e)der die Vereinzelung". Es wurde ein "Aufruf zum zivilen rechtswidrigen straffreien Ungehorsam" gegen den § 218 verabschiedet. Ein Arbeitsforum zur Erarbeitung eines programmatischen Papiers wurde gegründet. Wenn möglich sollen UFV-Vertreterinnen sich an Wahlen beteiligen.

Bis 1993 strebte der UFV keine gesamtdeutsche Organisation an. Es herrschte eine große Befürchtung bei Öffnung des Verbandes auch für "Westfrauen", dass die "Ostfrauen" in eine Minderheitenposition geraten. Gleichzeitig mit der Möglichkeit Westfrauen als Mitglieder aufzunehmen wurde eine 50 %tige Quotierung für Ostfrauen im Vorstand eingeführt. Was sich allerdings im nachhinein als überflüssig erwies, da das Interesse der Westfrauen dem UFV beizutreten gering blieb.

Bereits 1993 mobilisierte der UFV für einen Frauenstreik am 08. März 1994. Der 6. Kongress im Juni 1994 in Berlin stand unter dem Motto "Was kommt nach dem FrauenSreikTag?" Noch im selben Jahr fanden zwei weiter Kongresse statt. Vom 02.-04.09. "100 Jahre deutsche Frauenbewegung: Ohne Geschichte keine Zukunft" (Berlin) und vom 18.-20.11. der "Ziele-Kongress des UFV" in Ruhlsdorf bei Bernau.

Der UFV organisierte oder beteiligte sich an einer Reihe von Tagungen. Der UFV finanzierte sich aus der Anschubfinanzierung der Modrow-Regierung für alle neuen Gruppierungen, den Wahlkampfkostenerstattungen, den Mitgliedsbeiträgen. Es bestand eine Verbindung zur Hamburger FrauenAnstiftung. Außerdem konnten Stellen nach dem Arbeitsförderungsgesetz und ABM finanziert werden. Teilnahme an einem Treffen, auf den verschieden Organisationen 1995 ein neues Frauenrentenrecht gefordert haben.

Der UFV Berlin gab das InfoBlatt heraus. Ab Januar 1992 erschien die überregionale Zeitschrift "Weibblick".

Im Juni 1998 löste sich der UFV auf. Einzelne Gruppen, die den Namen UFV benutzen gibt es noch heute. Der Name verschwindet aber immer mehr.

Frauen aus verschieden Organisationen u.a. von Demokratie Jetzt, Neues Forum und UFV, diskutierten im Februar im Kulturbundklub in Berlin-Mitte mit der US-Schauspielerin Jane Fonda.

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