Die Nelken

Als Reaktion auf das Arbeitstreffen der VL am 25./26.11.1989 in Berlin, gründete sich die "DIE NELKEN" am 13. Januar 1990 in der Akademie für Gesellschaftswissenschaften in Berlin als marxistische Partei.

Als offizieller Gründungstermin wurde der 15. Januar genannt, der Todestag von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg.

Auf dem Arbeitstreffen der VL waren Bestrebungen nach einer strafferen Organisation vehement abgelehnt worden. DIE NELKEN waren zunächst assoziiertes Mitglied der Vereinigten Linken. Sie lösten sich aus der VL im Vorfeld der Volkskammerwahlen aus wahlrechtlichen Gründen. Sie erhielten z.B. dadurch eigene Fernsehwerbezeit.

Auf der Gründungsversammlung am 13.01.1990 in der Akademie für Gesellschaftswissenschaften in Berlin wurde ein Programm und Statut verabschiedet. Außerdem wurde eine intensive Beschäftigung mit den Schriften von Bernstein, Gramsci, Kautsky, Levi, Liebknecht, Luxemburg, Plechanow und Trotzki angekündigt.

In ihrer Satzung benannten sie: "Ziel der marxistischen Partei ist die Unterstützung des gesellschaftlichen Fortschritts, die Gestaltung antimonopolistischer, demokratischer und sozial gerechter Gesellschaftsverhältnisse in der DDR. Als wichtigste Grundlage sieht sie die weltweite Herstellung und Sicherung des Friedens und die Beseitigung der Ursachen des Hungers, vor allem in den wirtschaftlich schwach entwickelten Ländern. Unsere Partei lehnt es ab, zur Durchsetzung ihrer Politik Gewalt anzuwenden. Sie setzt sich für die Lösung aller Menschheitsprobleme und für das Selbstbestimmungsrecht jedes Volkes, das heißt für die freie Wahl seines Gesellschaftssystems ein. Die Freundschaft mit allen Völkern, unabhängig von ihren Gesellschaftssystemen, ist grundlegender Wert für unsere Partei, um Konflikte mit politischen Mitteln zu lösen und die Entmilitarisierung der Welt zu erreichen."

Es wurde betont, gescheitert sei nicht der Sozialismus: "Seine Einführung in die Menschheitsgeschichte steht noch aus."

Die NELKEN befürworteten die Herstellung und Sicherung des gesellschaftlichen Eigentums an Produktionsmitteln der Groß- und Grundmittelindustrie bei gewinnorientierter Eigenverantwortung. In einer Marktwirtschaft bei gesellschaftlicher Rahmenplanung zur Sicherung der Bedürfnisse der Menschen.

Die sofortige Einrichtung von Betriebsräten sowie die Aufnahme der Möglichkeit des Volksentscheides und des Volksbegehrens in die Verfassung wurden gefordert. Eine wirkungsvolle Kontrolle über Produktion und Verwaltung wurde angestrebt.

Die Anrede "Genossinnen" und "Genossen" wurde abgelehnt.

Gründungsmitgliedern waren u.a. Reiner Bartscher, Michael Czollek, Jörg Delenk, Brigitte Kahnwald, Barbara Uebel und Jürgen Wagner.

Zur Vorsitzenden wurde Brigitte Kahnwald und zu Stellvertreter Michael Czollek und Reiner Bartscher gewählt.

Das Vorziehen der Volkskammerwahl vom 06.05. auf den 18.03.1990 Ende Januar 1990 wurde von den NELKEN kritisiert. "Die Kürze des Zeitraums bedeutet Vergewaltigung der Demokratie. Es ist wenig lebensnah zu glauben, dass eine nach einem durchgepeitschten Wahlkampf gewählte Volkskammer mehr Vertrauen in der Bevölkerung besäße als die jetzige", hieß es in einer Presseerklärung.

Kritisiert wurde auch, die vorgeschriebene Frist von 60 Tagen werde nicht eingehalten. Eine landesweite Stimmenverrechnung sei nicht vorgesehen, was eine indirekte Prozenthürde bedeute.

Die NELKEN riefen dazu auf eine "Aktionseinheit gegen Faschismus, Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und Deutschnationalismus" zu bilden. Dazu wurde für Februar 1990 zu einer Konferenz eingeladen. Arbeitsgruppen sollen sich mit Bewältigung und Nichtbewältigung des faschistischen Erbes in 40 Jahren DDR, Neofaschismus in der DDR, ausländische Mitbürger in der DDR, antifaschistische Jugendarbeit, und Stellung von Minderheiten in der Gesellschaft beschäftigen.

Im Februar 1990 protestierten die NELKEN zusammen mit der Vereinigten Linken gegen die Entfernung des Max-Hoelz-Denkmals in Falkenstein. Das Denkmal war erst im Oktober 1989 aufgestellt worden. In einem Interview erklärte der Falkensteiner CDU-Bürgermeister, die Büste sei auf seine Anordnung abmontiert worden. Das Präsidium der Stadtverordnetenversammlung habe seine Entscheidung gebilligt. Es habe mehrfach Drohungen gegen die Büste gegeben.

DIE NELKEN gingen mit der VL ein Wahlbündnis zur Volkskammerwahl im März 1990 ein. Als Wahlkampfzuschuss im 1. und 2. Quartal 1990 beantragte das Wahlbündnis VL/Die Nelken 2,7 Millionen Mark beim Ministerium der Finanzen, die auch bewilligt wurden. Zur Landtagswahl im Oktober 1990 gingen sie in Thüringen ein Wahlbündnis mit der PDS ein. Zur Bundestagswahl im Dezember 1990 kandidierten sie alleine. Danach wurde es still um die Partei.

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