DDR 1989/90Brandenburger Tor

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Wer aufmuckt, wird zuerst entlassen

Noch einmal: Die Berliner Möbelwerke

Bericht von Annette L(...)

Als ich die Tür vorsichtig öffne, hat die Verhandlung der Konfliktkommission gerade begonnen. Am Ende einer langen Tischreihe sitzen sechs Menschen. Sie wirken verloren in dem lang gestreckten, repräsentativen Versammlungsraum des ehemaligen Möbelkombinats. Die Stirnwand des Raumes sieht irgendwie nackt aus, es fehlt das gefaltete rote Tuch, es fehlen die gerahmten Bilder und die Fahnen. Am Rednerpult sehe ich noch den ovalen Schatten des Parteiabzeichens.

Der Vorsitzende der Konfliktkommission, Harry T(...), stellt die streitenden Parteien einander vor. Ein junger Mann, Siegmund S., klagt gegen den staatlichen Leiter, der ihm zum Ende des vergangenen Monats schriftlich die Entlassung angekündigt hatte. Seitdem ist niemand mehr darauf zurückgekommen, die Kündigung wurde weder bestätigt noch zurückgenommen. S(...) S. hat einfach weitergearbeitet, obwohl er seit drei Monaten, wie er sagt, "in der Luft hängt". Der Direktor, der das Schreiben seinerzeit unterzeichnet hatte, ist inzwischen aus dem Betrieb ausgeschieden. Seine Vertreterin, eine müde blickende Frau in den Fünfzigern, protestiert ärgerlich gegen die Verhandlung. Sie kennt ihre Kompetenzen nicht, da sie in Vertretung eines Direktors amtiert, dessen Stelle es nicht mehr gibt. Außerdem gebe es keinen Anlass zur Klage, Kollege S. sei schließlich weiterhin Angehöriger des Betriebes. Kommissionsvorsitzender T(...) unterbricht sie. Hier liegen mehrere Verstöße gegen geltendes Arbeitsrecht vor. Leidenschaftslos und mit klaren Worten führt er die Verhandlung. Die laut Kündigungsschreiben gestrichene Planstelle im Bereich Verkauf sei nicht die, auf der Kollege S. gemäß seinem Arbeitsvertrag beschäftigt sei. Außerdem habe man versäumt, ihm eine alternative Tätigkeit im Betrieb anzubieten. Der Fall des Kollegen S. offenbare die generelle Konzeptionslosigkeit der Betriebsleitung in der gegenwärtigen Situation. Noch immer gebe es keine neuen Strukturpläne. Leidtragende seien die Mitarbeiter, bei denen Angst und Unsicherheit herrschen. Nicht wieder gutzumachen sei der moralische Schaden, der bei diesem Vorgehen angerichtet wurde.

Ich sehe in das verletzliche Gesicht des Siegmund S., der wahrscheinlich zum ersten Mal in seinem Leben erfahren hat, was es heißt, um seine Arbeit zu bangen. Die Verhandlung heute geht zu seinen Gunsten aus. Man einigt sich rasch auf den Vorschlag von Harry T(...), das Kündigungsschreiben für gegenstandslos zu erklären. Aber es ist nur ein Aufschub für kurze Zeit. Wenn die, wie es so schön heißt, "bereinigenden" Strukturpläne vorliegen, wenn die Leitung das nächste Mal Formfehler vermeidet, wird keine Konfliktkommission mehr eingreifen können. Nur die Gewerkschaft könnte dann etwas tun, aber die BGL hat nicht einmal einen Vertreter zur Verhandlung entsandt.

Juristisch einwandfrei

Eine halbe Stunde später geht es um den Fall des Horst W., Abteilungsleiter für Materialwirtschaft. Ihm wurde mitgeteilt, dass seine Stelle gestrichen wird. Sein Kündigungsschreiben bekam er, nachdem er das Angebot des Betriebes, als Mitarbeiter im Materiallager zu bleiben (für 500 Mark weniger) als unzumutbar abgelehnt hatte. Die Vertreterin der Betriebsleitung, eine aufgeregte kleine Frau mit grellroter Bluse und Minirock, versucht ihre Unsicherheit mit nervösem Lachen zu überdecken. Aber sie hat sich mit Paragraphen gewappnet. Wie Kommissionsvorsitzender T(...) - ein wenig bedauernd, wie mir scheint - feststellt, sind alle Schritte, die zur Kündigung führten, formaljuristisch eingehalten worden. Bemängelt wird nur, dass die Stellungnahme der AGL erst nachträglich eingeholt wurde (der Vertreter der Gewerkschaft fehlt übrigens wieder) und dass im Kündigungsschreiben das Überbrückungsgeld nicht erwähnt wird. Die Konfliktkommission appelliert an die Betriebsleitung, die Möglichkeit einer Weiterbeschäftigung des Kollegen noch einmal zu prüfen und Kontakt mit dem Arbeitsamt Lichtenberg aufzunehmen. Horst W. nimmt die Entscheidung äußerlich gelassen hin. Offenbar ist er zuversichtlich, bald wieder eine ihm angemessene Stellung zu finden.

Nachdem Harry T(...) die Verhandlung geschlossen hat, löst sich die Spannung bei allen Beteiligen. Es ist, als würden sie aus ihren Rollen steigen, in denen sie sich nicht wohl fühlen. Kollege T(...) fragt die Vertreterin der Betriebsleitung, wie es kommt, dass sie auf einen bestätigten Strukturplan verweisen könne, während in anderen Bereichen des Betriebes das Chaos zu herrschen scheint. Die junge Frau lächelt, zuckt die Achseln, sie reicht ihm den Plan herüber.

"Die Frau hat wenigstens korrekt gehandelt", sagt Peter R(...), Mitarbeiter der Abteilung Technik, der neben mir auf der Zuschauerseite sitzt. "So bedauerlich wie die Entlassung ist, der Mann weiß nun, woran er ist." Er selbst fürchtet, dass sein Kündigungsschreiben auch schon ausgefertigt ist. In seinem Bereich stehen mindestens 50 Entlassungen bevor. Aber entweder gibt es wirklich noch keine neuen Strukturpläne, oder die Betroffenen werden bewusst im Unklaren gelassen, um eine Solidarisierung untereinander und Widerstand zu verhindern.

Keine Perspektive für die Möbelwerke

Seit Ende vergangenen Jahres herrschen Unsicherheit und Spannungen im VEB Berliner Möbelwerke Karlshorst (Siehe auch die andere Nr. 11). Bis zur Auflösung der Kombinate im Januar dieses Jahres war dies der Stammbetrieb des Berliner Möbelkombinats. Verwaltung, Planung, Materialwirtschaft, Arbeitsvorbereitung, Absatz - alle diese Bereiche waren hier konzentriert. Wenn der Karlshorster Betrieb wieder als selbständige Einheit funktionieren soll, wie vor der Kombinatbildung, müssten die genannten Abteilungen natürlich deutlich verkleinert werden. Mit Sorge jedoch nahmen die Mitarbeiter seit Anfang Januar zur Kenntnis, dass seitens der Kombinatsleitung und auch der Betriebsdirektion keinerlei Vorstellungen entwickelt wurden, wie der Stammbetriebsapparat auf die einzelnen nun selbständig werdenden Teilbetriebe aufgeteilt werden sollte. Die Zahl von 135 bevorstehenden Entlassungen war im Umlauf, inzwischen ist bereits von über 200 Kündigungen die Rede. Es bildete sich eine Initiativgruppe für einen Betriebsrat, der wenig später gewählt wurde. In einer Belegschaftsversammlung wurde im März von der Betriebsleitung gefordert, die tatsächliche Situation offen zu legen, konkrete Pläne für eine neue Struktur und ökonomische Perspektive zu erarbeiten und ein Sozialprogramm vorzulegen, das die Umsetzung, Umschulung und materielle Unterstützung der freizusetzenden Arbeitskräfte vorsieht.

Kollegen der Abteilung Technik, unter ihnen auch Peter R(...), boten ihre Hilfe bei der Erarbeitung einer neuen Produktionskonzeption an. Sie halten zu Recht das einzige Erzeugnis des Karlshorster Werkes, das Schrankwandmodell "Arkade", als nicht tragfähig, um das wirtschaftliche Überleben zu sichern.

Bis heute kam von der Betriebsleitung keine Reaktion auf die Forderungen und Angebote. "Die alte Selbstherrlichkeit der alten Leiter", sagt Peter R(...). Aktivitäten wurden nur entwickelt, um hinter verschlossenen Türen den bisherigen Direktoren auch in der neuen Struktur gutbezahlte Positionen zu sichern. Kostbare Zeit verstrich, die hätte genutzt werden können, um die Produktion zu reorganisieren, um Material-, Transport- und Lagerkosten zu vermindern. Seit Ende des Jahres erhöhte sich der Kostensatz sogar noch von 135 pro 100 Mark auf 148. Wer seine Augen nicht verschloss, der musste zusehen, wie die letzten Chancen für das Karlshorster Möbelwerk vertan wurden.

Es fehlt die Solidarität

Die Sitzung der Konfliktkommission ist schon seit geraumer Zeit beendet, aber Beteiligte und Zuschauer sind auf ihren Plätzen geblieben, allein der gekündigte Horst W. hat den Raum verlassen. Niemand möchte aufstehen, die Gesichter sind bedrückt. Alle wissen, dass diese beiden Fälle nur das Vorspiel waren für ein Drama, das sie alle betrifft.

Frau K(...), Beisitzerin der Konfliktkommission und gleichzeitig Mitglied des Betriebsrates, wiegt betrübt den Kopf. "Wie können wir im Betriebsrat die Interessen der gesamten Belegschaft vertreten", fragt sie. Ohne Entlassungen wird es nicht gehen, das weiß jeder. "Müssen wir uns nicht vor allem auf die Kollegen konzentrieren, die bleiben werden, um für sie eine Perspektive zu sichern?"

"Da haben wir das Problem der mangelnden Solidarität", Peter R(...) ist aufgeregt, seine Stimme klingt heiser. "So spielen die von der Betriebsleitung uns gegeneinander aus". Seit Wochen schon, so erfahre ich, wird den Arbeitern im Produktionsbereich eingeredet, wenn der Verwaltungsapparat erst einmal abgespeckt habe, dann sei der Betrieb lebensfähig. Mit dieser Taktik wurde bisher jede geschlossene Aktion der Belegschaft verhindert. Jeder hofft nur darauf, dass es ihn nicht trifft, niemand möchte anecken, denn wer den alten neuen Leitern unbequem ist, wird bestimmt als erster entlassen.

Man müsse doch auch die Situation des Betriebes sehen, wendet Angelika K(...) ein. Die Vertreterin der Betriebsleitung nickt zustimmend. Peter R(...) widerspricht heftig. "Die Gewerkschaft muss endlich ihre Aufgabe erkennen, die Interessen der Arbeitnehmer zu vertreten. Sie muss endlich aufhören, für die Betriebsleitung mitzudenken." Es ist das alte leidige Paktieren zwischen Betriebsleitung und Gewerkschaft, das nicht länger fortgeschleppt werden kann, nun, da die Macht- und Abhängigkeitsverhältnisse offen und klar daliegen. Aber die Beteiligten tun sich schwer, ihre Situation zur Kenntnis zu nehmen. Die Frau vom Betriebsrat ebenso wie die Vertreterin der Direktion, die nun aufsteht und sich bedauernd zur Tür wendet.

Die Entlassungswelle rollt an

Eine Woche nach der Verhandlung der Konfliktkommission überstürzen sich die Ereignisse im Betrieb. Die Beschäftigten einiger Produktionsbereiche bekommen am Wochenende Telegramme zugeschickt, sie sollen zu Hause bleiben, zurzeit gebe es keine Arbeit. Während einer Bereichsversammlung werden die Namen von 120 Mitarbeitern verkündet, die als erste entlassen werden sollen. Es kommt zu tumultartigen Szenen, als die Kollegen erfahren, dass kein Direktor seine Arbeitsstelle verliert. Die Hauptverantwortlichen für die Misere des Betriebes werden nun Abteilungsleiter, während die bisherigen Abteilungsleiter und Mitarbeiter gehen müssen.

Inoffiziell kursieren weitere Namenslisten für Entlassungen. Insgesamt sind es 225.

Als schließlich das Sozialprogramm, das BGL und Betriebsrat mit der Direktion ausgehandelt haben, am schwarzen Brett aushängt, ist für viele die Schmerzgrenze erreicht. Eine "Selbsthilfegruppe" findet sich zusammen, alles Leute, die entlassen werden sollen, alle aus der Stammbetriebsverwaltung. Wortführerin ist Frau L(...) vom Büro für Neuererwesen, eine kleine, schmale Frau mit kräftiger Stimme. Etwa 25 Kolleginnen sind ihrer Einladung gefolgt. Ich sehe nur wenige Männer, unter ihnen Siegmund S., dem nun zum zweiten Mal die Entlassung angekündigt wurde. Er sieht meinen Blick und lächelt ironisch. "Nur ein kurzer Aufschub", flüstert er, während Frau L(...) die Empörung der Anwesenden über das Sozialprogramm in wenigen Worten zusammenfasst.

Das ist ein Programm für die, die bleiben und nicht für die, die gehen müssen", sagt sie. Ein Skandal wäre es, dass die finanzielle Abfindung an Bedingungen geknüpft sei. Sie soll zahlbar sein nach einem Jahr, für den Fall, dass man keine andere Arbeit gefunden hat und der Betrieb sich wirtschaftlich erholt habe. "Also", wirft ein junger Mann dazwischen, "werden wir gar kein Geld sehen". Unerhört sei auch, dass Überbrückungsgelder nur für diejenigen bezahlt werden die eine neue Arbeit finden, während die anderen, die arbeitslos bleiben, keinen Ausgleich zu ihrem bisherigen Lohn bekommen sollen.

"Ist jemand unter uns", fragt Frau L(...), "der unbedingt im Betrieb bleiben will?" Niemand meldet sich, alle schauen die Rednerin gespannt an. Eine junge Frau mit vielen Sommersprossen im Gesicht sieht aus, als ob sie ein Weinen unterdrückt. "Wir sind uns also einig", sagt Frau L(...) fest, "wir kämpfen nicht um unsere Jobs, wir kämpfen um eine gerechte Abfindung". Nun melden sich einige zu Wort. Sie sehen keine Zukunft mehr für den Betrieb. Manche sagen auch, dass ihre Arbeitsstelle wirklich überflüssig ist. Ein Büro für Neuererwesen z. B. das wird es künftig nicht mehr geben. Aber sie wollen ein Minimum an sozialer Absicherung, um nicht die Leidtragenden einer jahrzehntelang verfehlten Wirtschaftspolitik zu sein.

Einig sind sie sich darüber, dass Gewerkschaft und Betriebsrat ihre Interessen nicht vertreten haben. Das Sozialprogramm, das diesen Namen nicht verdient, ist hinter verschlossenen Türen ausgehandelt worden. Die Vorsitzenden der BGL und des Betriebsrates haben ihre Unterschrift darunter gesetzt, ohne vorher den Entwurf bekannt zu machen und die Meinung der Kollegen einzuholen.

"Der Betriebsrat erledigt die Geschäfte der Betriebsleitung", sagt einer. "Das ist die gleiche Soße der Einmütigkeit wie früher", ergänzt ein anderer. Von den Direktoren ist niemand gekündigt worden, die rutschen alle nur eine Etage tiefer. Unter Gelächter ruft ein dicker Mann: "Dann hat der Betrieb sowieso keine Zukunft mehr. Die sind doch alle inkompetent und korrupt."

Misstrauen für Gewerkschaft und Betriebsrat

Niemand hat die Versammlungsleitung inne, und doch bleibt die Beratung konzentriert. Zum ersten Mal seitdem ich in diesem Betrieb bin sehe ich Entschlossenheit in den Gesichten. Aufgaben werden verteilt. Eine Frau will Kontakt zu einem Rechtsbeistand aufnehmen. Ein Forderungskatalog wird zusammengestellt. Sie wollen Einsicht nehmen in die Betriebsfonds, fordern die Zurücknahme der Kündigung von Schwangeren, Lehrlingen, Alleinerziehenden.

Man einigt sich rasch darauf, alle zwei bis drei Tage zusammenzukommen. Für den übernächsten Tag sollen alle von der Entlassung Bedrohten zusammengerufen werden, um einen Sprecherrat zu wählen. Auch die Arbeiter aus dem Produktionsbereich werden eingeladen, um die von der Direktion geförderte Kluft zwischen Produktion und Verwaltung zu überwinden. Die Frauen aus der Buchhaltung und dem Verkauf wollen Zahlen und Fakten mitbringen, die deutlich machen, wie schlecht die Situation des Betriebes ist. Nur noch für drei Monate gibt es Aufträge. Wenn die Arbeiter verstehen, dass sie als nächste entlassen werden, machen sie vielleicht mit. Wichtigster Punkt der Zusammenkunft soll ein Misstrauensantrag an die BGL und den Betriebsrat sein, damit diese Leute nicht länger in ihrem Namen agieren und nun gar beginnen, die Kündigungsschreiben zu unterzeichnen.

Direkt von der Beratung begibt sich eine Abordnung - drei Kolleginnen ein Kollege - zum Vorsitzenden des Betriebsrates, um von ihm die Namensliste aller Entlassenen zu fordern. Wolfgang D(...), ein junger Mann, mit weichem Gesicht und grauem Haarschopf, windet sich förmlich auf seinem Stuhl. Er schaut niemandem in die Augen. "Was wollt ihr", murmelt er verlegen. "Ihr könnt mir glauben, mehr war nicht drin, mehr konnten wir nicht erreichen für euch ..."

"Wir glauben es dir", sagt Frau L(...) trocken und kalt, "deswegen wollen wir uns jetzt selbst helfen." Nach einigem Hin und Her gibt sich D(...) einen Ruck, und verspricht die Liste zu besorgen. Beim Hinausgehen frage ich ihn, ob auch er von der Entlassung bedroht ist. Nicht direkt, antwortet er ausweichend. Ich erfahre, dass seine Stelle zwar gestrichen wird, ihm sei jedoch der Posten eines Bereichsleiters für Verkauf in Aussicht gestellt worden. "Verstehen Sie nun?", sagt eine der Frauen auf dem Gang zu mir, "er wird seine Funktion ohnehin niederlegen und Neuwahlen ansetzen". Wir verabschieden uns voneinander, und ich gehe hinaus auf das Betriebsgelände, vorbei an den Produktionshallen, aus denen Maschinenlärm dringt. Zurzeit wird gearbeitet, einige Tausend Schrankwände Modell "Arkade" für die Sowjetunion, vielleicht der letzte Auftrag für das Möbelwerk?

"Eigentlich ein idealer Standort für einen Betrieb", sagt Peter Sch(...), aus der Abteilung Technik, dem ich auf dem Hof begegne. "Verkehrsgünstig, genügend Platz, die Hallen sind geräumig. Vielleicht kann ein Unternehmer etwas daraus machen ..."

aus: Die Andere Zeitung, Nr. 19, 01.06.1990, Herausgeber: Klaus Wolfram

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